Screenshot Facebook "Bamberg wehrt sich - kein Mensch ist illegal"
Screenshot Facebook "Bamberg wehrt sich - kein Mensch ist illegal"

Hetze gegen Flüchtlinge in Bayern erreicht am Samstag eine neue Stufe. Eine Facebook-Seite ruft zu einer Demonstration „gegen Asylmissbrauch“ nach Bamberg auf. Dahinter steckt mindestens ein organisierter Rechtsextremist. Mehrere Gruppen rufen zu Gegenkundgebungen auf.

Seit November 2013 ist der Sänger der Brandenburger Neonazi-Band „Hassgesang“, Maik B., in Lichtenfels als Amtsrichter zur Probe tätig. Über den Neonazi war der bayrische Verfassungsschutz bereits seit Ende Februar dieses Jahres ausführlich informiert. Politiker fordern die Entlassung des Juristen.

Von Felix M. Steiner und Johannes Hartl

Veranstaltung Schweinfurt gegen Geschichtsverfälschung
Veranstaltung Schweinfurt gegen Geschichtsverfälschung

Am Main werden am Wochenende zwei Rathäuser geöffnet, um Rednern des rechten Randes eine Bühne zu bieten. In Schweinfurt verleiht die „Kronauer-Stiftung“ am Samstag einen Preis für vermeintliche Forschung „gegen die Political Correctness“, in Würzburg spricht einen Tag früher Michael Paulwitz als Festredner beim Bund der Vertriebenen. Die Reaktionen der beiden Rathauschefs sind höchst unterschiedlich.

Einzug in den Stadtrat verpasst, kein Bürgerbegehren.Stürzenberger am Boden
Einzug in den Stadtrat verpasst, kein Bürgerbegehren.Stürzenberger am Boden

In seiner heutigen Vollversammlung ist der Münchner Stadtrat fast einmütig der Haltung der Stadt gefolgt, das von Michael Stürzenberger eingereichte Bürgerbegehren gegen ein islamisches Zentrum für rechtswidrig zu erachten. Grund seien formale Fehler. Einziger Fürsprecher war erwartungsgemäß Karl Richter von der NPD / Bürgerinitiatve Ausländerstopp. Der Stadtrat stellt sich zudem in einer Resolution hinter die Münchner Muslime.