Oberprex geht uns alle an!

| von Tina Krause

Oberprex 47: Treffpunkt des Freien Netz Süd
Oberprex 47: Treffpunkt des Freien Netz Süd

Es ist ein großer Fehler, Rechtsextremismus und neonazistische Umtriebe lokal eingrenzen zu wollen. Spätestens seit Bekanntwerden und der beginnenden Aufarbeitung der Morde des NSU kann niemand mehr leugnen, dass Rechtsextremisten überregional vernetzt sind, dass Strukturen bestehen, die weder vor Landkreis- noch vor Landesgrenzen Halt machen. So laut der mediale Aufschrei, so groß die Bestrebungen verschiedener Institutionen auch sind, die vorhandenen Verbindungen der Nazis aufzuzeigen, zu recherchieren und aufzudecken, um so mehr muss man sich wundern, dass bei einigen Menschen dieser Fakt scheinbar noch nicht angekommen ist.

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Wenn in Oberprex 47 Schulungen, Kameradschaftsabende und öffentliche Veranstaltungen stattfinden, dann sind dort nicht nur Neonazis aus Oberprex, sondern aus vielen Teilen Oberfrankens, ja sogar Bayerns. Der strategisch gut gelegene Ort Regnitzlosau bietet außerdem eine schnelle Vernetzbarkeit mit Tschechien, Sachsen, Thüringen. Auch das sind Fakten, die mittlerweile von verschiedenen Seiten bestätigt wurden.

Oberprex geht uns alle an, weil die Strukturen dort zusammenlaufen, weil Nazis dort einen privaten Rückzugsraum haben, geschützt vor Öffentlichkeit und vor Protest. Und da Nazis aus ganz Franken über Kontakte nach Oberprex verfügen, wie man anschaulich bei der Kundgebung in Regnitzlosau sehen konnte, ist Oberprex ein Thema, dass uns alle in Franken angeht. Denn die Nazis, die in Oberprex geschult werden, machen dann in unseren Gemeinden mit ihrer rechtsextremistischen, neonazistischen, menschen- und demokratiefeindlichen Ideologie weiter und versuchen, Fuß zu fassen.

Die Dreistigkeit, mit der die Nazis momentan versuchen, sich in Oberfranken zu etablieren, macht vielen Menschen Angst. Die Art, wie sie unter dem Deckmantel sozialer Themen versuchen, ihre rechtsextremistischen Einstellungen in die Gesellschaft zu tragen, wird mit großer Sorge beobachtet.

Oberprex hat einen großen Anteil am Erstarken der rechtsextremistischen Szene in Oberfranken und alle Demokrat_Innen haben den Auftrag, sich aktiv gegen diese Bestrebungen zu wehren.

Deswegen kann und darf Oberprex kein Problem der Regnitzlosauer Bevölkerung sein, es geht uns alle an.

Wir brauchen eine starke Zivilgesellschaft, um Rechtsextremismus zu bekämpfen. Ganz egal wie freundlich, nett, höflich und ruhig sich Nazis verhalten, sie sind und bleiben Nazis. Sie wollen die Demokratie abschaffen, einen Führerstaat errichten, sie sind menschenfeindlich und eine Gefahr für unsere Gesellschaft.

Wir alle wissen, was vor knapp 80 Jahren in Deutschland passiert ist. Wie viele Menschen aufgrund ihrer Religion, ihrer politischen Einstellung oder ihrer Herkunft sterben mussten. Wir alle wissen, was Hitler erreichen wollte und wie viel Unheil der Nationalsozialismus über uns gebracht hat.

Und wir wissen, dass die Demokratie ein fragiles und hohes Gut ist, dass es zu verteidigen gilt.

Deswegen ist ein Kampf gegen Rechtsextremismus gleichbedeutend mit einem Kampf für Demokratie, für Menschenrechte, für eine tolerante Gesellschaft ohne Ausgrenzung. Aber die Toleranz MUSS dort enden, wo versucht wird, unsere Grundwerte und gesellschaftlich-demokratische Normen abzuschaffen und mit Füssen zu treten.

Wer gegen Nazis schweigt, macht seinen Standpunkt nicht klar. Wer gegen Nazis schweigt, zeigt seine Ablehnung nicht deutlich. Schweigen wird unweigerlich als Duldung, als Zustimmung und Unterstützung ausgelegt.

Wenn Nazis sich in der Kommune, im Landkreis breit machen, dann gibt es nur einen einzigen Weg: aufstehen, aktiv werden, den Nazis die Stirn bieten und laut und deutlich NEIN rufen! Nur so kann man Nazis zeigen, dass sie hier nicht erwünscht sind.

Wer unseren Rechtsstaat, unsere Demokratie abschaffen will, wer Menschen ungleich behandelt, wer Hitler verehrt und gegen Minderheiten hetzt, wird nicht toleriert oder geduldet.

Auch wenn man vielleicht formaljuristisch nichts gegen Veranstaltungen und Versammlungen unternehmen kann, dann heißt das nicht, dass man sich auf dieser juristischen Niederlage ausruhen darf. Dann muss man sich als Demokrat_In schon aus moralischen und ethischen Gründen gegen die Nazis und ihre Umtriebe stellen, laut NEIN rufen und den Nazis zeigen, dass man sie und ihre Gesinnung nicht duldet.

Das scheint in Oberprex noch nicht angekommen zu sein. Auch die Gefahr, die längerfristig dort entstehen wird, scheint nicht in den Köpfen angekommen zu sein. Auch nicht die Multiplikatoren-Position von politisch und gesellschaftlich Verantwortlichen vor Ort.

Viele Kommunen in Oberfranken haben mit Nazi-Aktivitäten zu kämpfen. Wunsiedel, Gräfenberg, Warmensteinach sind einige gute Beispiele, wie der Umgang mit Nazis sein MUSS. Mainleus/Schwarzach zeigt gerade eindrücklich, wie eine Gemeinde zusammensteht, um der NPD zu zeigen, dass man sie nicht will. Auch wenn man den Bayerntag juristisch nicht verbieten kann.

Oberprex hält still. Man hat den Eindruck, dass die Demokrat_Innen, die sich wehren möchten, die in Oberfranken keine Brutstätte neuer Nationalsozialisten haben wollen, als Eindringlinge, als Störer empfunden werden, ja, als das eigentliche Problem von Oberprex und Regnitzlosau.

Man fragt sich ernsthaft, was noch passieren muss, bis die Bevölkerung merkt, was langfristig dort passieren wird?

Ich werde nicht schweigen, auch wenn ich weiss, dass das nicht gern gesehen wird. Ich will kein internationales Rechtsrock-Event in Oberprex haben.

Ich will kein oberfränkisches Jameln und ich will mir später nicht vorwerfen lassen, ich hätte es toleriert, dass Nazis in Oberfranken eine Nationalbefreite Zone einrichten und sich mehr und mehr etablieren.

Und: Ich bin nicht die einzige, die mit tiefer Sorge nach Oberprex blickt, viele Menschen sind beunruhigt darüber.

Das Bild, dass ich von außen auf die kleine Gemeinde in meinem Nachbarlandkreis habe, macht mich zutiefst betroffen. Es ist ein Bild des Stillhaltens, ein Bild der Vogel-Strauß-Taktik und des fehlenden Kampfgeistes für unser wichtigstes Gut, für die DEMOKRATIE!

Was nützen Lippenbekenntnisse, wenn dann nach formaljuristischer Prüfung beschlossen wird, einen stillen, einen leisen Protest gegen den „Tag der Freundschaft“ zu machen? Es wird nichts nützen, außer dass die Nazis dort ungestört weiter machen. Was interessieren diese Nazis, die unverhohlen die Morde des NSU feiern, die aktive Demokrat_Innen bedrohen und einschüchtern, Transparente an der Ortseinfahrt?

Ich wünsche mir mehr Mut und Kraft im Kampf um unsere Demokratie und gegen die Nazis in Oberprex.

Ich wünsche mir, dass die Menschen in Oberprex endlich begreifen, dass die Nazis vor Ort nicht ihr Problem sind, sondern unser aller Problem und dass es maßgeblich darauf ankommen wird, wie man sich vor Ort verhalten wird. Nicht wir Demokrat_Innen sind die Gefahr für diesen Ort, nicht unsere mahnenden, oft auch hilflosen Versuche, ein Umdenken zu erzeugen. Die Gefahr ist längst etabliert dort, dort in dem kleinen Dorf, in der Hausnummer 47. Dort sitzt die Gefahr seit 2010!!!!