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NSU-Prozess verschoben!

| veröffentlicht in NSU-Prozess

Am 17. April sollte der NSU-Prozess in München starten. Dieser Beginn wurde nun vom Oberlandesgericht München auf den 6. Mai verschoben.

Florian Ritter, Sprecher der SPD-Fraktion zur Bekämpfung des Rechtsradikalismus, fordert eine umfassende Aufklärung der Staatsregierung über neonazistische Netzwerke in bayerischen Strafvollzugsanstalten. Wie aus der aktuellen Medienberichterstattung bekannt wurde, verfügen Neonazis auch nach dem Verbot der »Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige« (HNG) weiterhin über Netzwerke und Strukturen in bundesdeutschen Strafvollzugsanstalten.

Das Präsidium der BayernSPD vergibt den Josef-Felder-Preis in diesem Jahr an das Regensburger Bündnis „Keine Bedienung für Nazis – Regensburger Gastronomen zeigen Zivilcourage“. Bisherige Preisträger waren u. a. das Gräfenberger Bürgerforum und die Antifaschistische Informations-, Dokumentations- und Archivstelle München e. V. a.i.d.a .

»… die meisten anderen Jugendlichen dort sind Neonazis, er wird als Linker von ihnen entsprechend drangsaliert und es stellt sich heraus, dass sie gerade dabei sind, an einer terroristischen Verschwörung zu arbeiten. Spätestens hier gefriert den Lesern das Blut in den Adern, denn, ja, der Text ist unmittelbar vor dem Auffliegen des NSU geschrieben worden.«

Eine Rezension von Arno Schlick