Neue Nazi-Partei: "Der Dritte Weg"
Neue Nazi-Partei: "Der Dritte Weg"

Nach eigenen Angaben schickt die Neonazi-Kleinstpartei Der Dritte Weg (III. Weg) ihren Vorsitzenden Klaus Armstroff am 25. Mai in Bad Dürkheim in das Rennen um ein Kreistagsmandat. Damit versuchen die Hobbypolitiker erstmals parlamentarisch Fuß zu fassen. Unterdessen gründete die Splitterpartei einen Stützpunkt in München. Zu der Veranstaltung steuerte der verurteilte Neonazi-Terrorist Martin Wiese eine Rede bei.

Justizgebäude (Archiv)
Justizgebäude (Archiv)

In den letzten Wochen fanden sich drei Akteure der extremen Rechten vor bayerischen Gerichten wieder. Ihnen wurden Verstöße gegen das Kunsturhebergesetz, das Sprengstoffgesetz und Beamtenbeleidigung vorgeworfen. Die Verurteilten sind alle keine Unbekannten. Es traf einen NPD-Bezirksvorsitzenden und den Verantwortlichen für die Seite des Freien Netz Süd.

Logo Bürgerinitiative Ausländerstopp
Logo Bürgerinitiative Ausländerstopp

Nach den vorläufigen Ergebnissen bleibt es in Bayern bei drei kommunalen Mandaten für Rechtsextremisten. In Nürnberg stellt die „Bürgerinitiative Ausländerstopp“ weiter zwei Stadträte, in München zieht für die dortige NPD-Tarnorganisation Bundesvize Karl Richter erneut ein. Auch den Rechtspopulisten der AfD gelang der Einzug in die kommunalen Vertretungen. Gescheitert ist dagegen PI-Autor und Islamhasser Michael Stürzenberger (Die Freiheit).

Richter, Schüßler, Roßmüller in Verkleidung (Montage)
Richter, Schüßler, Roßmüller in Verkleidung (Montage)

Lediglich 50 Teilnehmer konnte die NPD dieses Jahr zu ihrem politischen Aschermittwoch in Deggendorf mobilisieren. Gegen das dortige Wirtshaus, das die rechtsextreme Partei regelmäßig aufnimmt, richtete sich eine Demonstration des Bündnisses „Deggendorf nazifrei“.
Auf dem Stadtplatz feierte ein überparteiliches Bündnis derweil einen demokratischen Aschermittwoch.