Der NPD-Lkw
Der NPD-Lkw

Im Rahmen ihrer „Deutschlandreise“ war die NPD in der letzten Woche auch in Bayern unterwegs. Wie schon in den anderen Bundesländern war die Kundgebungsserie offensichtlich nicht dazu gedacht, die Öffentlichkeit zu erreichen, sondern der Zweck bestand allein in der Provokation durch diese Auftritte. Nirgends mobilisierte die NPD ihre Anhänger, überall bestanden bei der NPD die Kundgebungsteilnehmer nur aus den Besatzungen des mit Parolen gegen Einwanderung und gegen den Euro versehenen Lkw und des Begleit-VW-Busses. Wechselnde Redner aus dem jeweiligen Landesverband der NPD ergänzten die Mannschaft und verbreiteten die rassistischen und nationalistischen Parolen auf leeren Plätzen.

Bunte Lampen und braune Ideologie: das "Nationale Zentrum" des FNS
Bunte Lampen und braune Ideologie: das "Nationale Zentrum" des FNS

Bereits seit einiger Zeit gab es Hinweise, dass sich im Nürnberger Stadtteil Langwasser etwas tut: es waren deutlich zunehmende Aktivitäten der Nazis festzustellen, insbesondere rund um die Einkaufspassage in der Wettersteinstraße. Und die ersten Hinweise auf die geplante Eröffnung eines »Nationalen Zentrums« tauchten vor zwei Wochen auf.

Heute nun gab das rechtsextreme „Freie Netz Süd“ bekannt, dass sie am 21. Juli ein „Nationales Zentrum“ in Nürnberg-Langwasser eröffnet haben.

Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen
Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen

Im Rahmen ihrer „Deutschlandreise“ will die NPD in der ersten Augustwoche mit ihrem „Flaggschiff“, einem Lkw, auch an mehreren Orten in Bayern Kundgebungen durchführen. Die Behörden der betroffenen Städte reagieren unterschiedlich, aber überall formiert sich der Widerstand gegen die Nazi-Auftritte.

"Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe" - Text auf den Presseausweisen
"Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe" - Text auf den Presseausweisen

Eine gewisse Wertschätzung gegenüber der Arbeit von Fachjournalisten zum Thema Rechtsextremismus ließen die Abgeordneten von CSU, FDP und Freien Wählern kürzlich im „Ausschuss für kommunale Fragen und innere Sicherheit“ vermissen. Ein entsprechender Antrag mit Bitte um Stellungnahme der Bayerischen Staatsregierung unter dem Titel „Behinderung von Journalisten bei der Berichterstattung von Nazi-Veranstaltungen“ konnte aufgrund der gemeinsamen Ablehnung besagter drei Parteien nicht eingebracht werden.