Schlagwort: NPD

Flüchtlinge werden immer wieder Ziel der Hetze rassistischer BürgerInnen (Foto: R. Löster)
Flüchtlinge werden immer wieder Ziel der Hetze rassistischer BürgerInnen (Foto: R. Löster)

Bundesweit profitieren NPD und Kameradschaften derzeit von Ressentiments gegen Flüchtlinge. Im Gegensatz zur Meinung der Verfassungsschutzbehörden spannen Neonazis die BürgerInnen aber nicht vor ihren Karren, sondern nutzen lediglich deren ohnehin schon vorhandenes rassistischen Potenzial. Das dürfte auch in Bayern zu einem Problem werden.

NPD
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Eine Analyse des Nürnberger Bündnis Nazistopp (Stand: 29. September 2013)

Neben dem zu begrüßenden generellen Abwärtstrend der neonazistischen NPD in Bayern gab es auf lokaler Ebene auch Gegentendenzen. Bei den Landtagswahlen gewann die NPD in einzelnen Stimmkreisen der Region prozentual dazu (Neumarkt, Bamberg-Stadt, Coburg, Ansbach-Nord und Nürnberg-Land) bzw. legte bei den absoluten WählerInnenstimmen zu (Neumarkt, Bamberg-Land, Bamberg-Stadt, Coburg, Forchheim, Ansbach-Nord, Nürnberg-Land und Roth). Dazu passten die nicht unerheblichen „Spitzenergebnisse“ der NPD bei der Bundestagswahl in einigen Gemeinden der Landkreise Ansbach und vor allem Bamberg.

Niederlage bei den Wahlen: Richter (NPD), Stürzenberger (DF) und Schüßler (NPD). (Fotomontage, Fotos: R. Löster)
Niederlage bei den Wahlen: Richter (NPD), Stürzenberger (DF) und Schüßler (NPD). (Fotomontage, Fotos: R. Löster)

Wer bei Wahlen in Bayern punkten möchte, kommt an den Metropolregionen um Nürnberg und München nicht vorbei. Entsprechend wurde besonders die bayerische Landeshauptstadt in den letzten Wochen auch von Parteien am ganz rechten Rand regelrecht belagert. So unterschiedlich die Parteien zwischen DIE FREIHEIT und NPD auch betrachtet werden müssen, so erschreckend ähnlich waren ihre Wahlkampfstrategien, Inhalte und Agitationsmuster. Manche Aktivisten sind sowohl für die NPD, als auch für die sich sonst distanzierende FREIHEIT aktiv. 0,0% für Michael Stürzenberger auf Landesebene trotz Aufruf von PRO, DF zu wählen. NPD halbiert ihr Ergebnis, selbst die in Bayern sonst stabil stehenden REPs mussten Stimmen einbüßen. Sie hatten sich viel vorgenommen, gescheitert sind sie in erster Linie an sich selbst. Und in München stellten sie dies im Vorfeld eindrucksvoll unter Beweis.

Eine Analyse von Felix Benneckenstein

Holger Apfel, Bundesvorsitzender der NPD, Foto: J. Hartl
Holger Apfel, Bundesvorsitzender der NPD, Foto: J. Hartl

Wie verschiedene Medien übereinstimmend berichten, wurden dreizehn Funktionäre der NPD, die derzeit im Rahmen ihrer Deutschland-Tour in Bayern unterwegs sind, nach der Kundgebung in Aschaffenburg vorübergehend festgenommen wegen des Verdachts der schweren Körperverletzung. Durch die Begleitmannschaft des NPD-Lkws hatte es vorher Angriffe gegen Passanten und einen Radfahrer gegeben. Unter den Festgenommenen war auch der NPD-Bundesvorsitzende Holger Apfel.