Weitere Kundgebungen geplantRechte Rocker in Augsburg

Etwa 100 Personen, darunter diverse Rocker in Kutten und Gelbwesten folgten heute einem Aufruf, der vor allem in rechten Social Media-Kreisen verbreitet wurde. Offiziell ging es gegen „Altersarmut“. Unter dem Motto sind weitere Veranstaltungen in den nächsten Wochen geplant. Die vom Verfassungsschutz beobachteten Wodan Erben stellten mit die größte Einzelgruppe. Die Polizei interessierte sich kaum für den Aufmarsch.

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WunsiedelNSU-Opfer bei Neonazi-„Heldengedenken“ verhöhnt

Ohne hörbaren Widerspruch entlang der Strecke konnte die Neonazi-Partei III.Weg gestern in Wunsiedel ihre als „Heldengedenken“ titulierte Demonstration durchführen. Der Parteivorsitzende Klaus Armstroff griff das Gedenken an die Opfer des NSU an. Der Comic-Künstler Nils Oskamp sorgte zumindest mit Plakaten für eine stille Intervention entlang der Strecke, die die Neonazis spürbar nervte. Nachdem Ordner einen Fotografen attackierten, riegelte die Polizei die Abschlusskundgebung gegenüber Pressevertretern ab.

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Staatsanwaltschaft stellt großzügig Verfahren einSo gut wie keine Anklagen nach Demonstration für Holocaust-Leugner

Ab Mittwoch sollte sich Marianne W. aus Oberfranken vor Gericht verantworten. Das Verfahren wurde kurzfristig verschoben. Sie hatte während einer Demonstration für verurteilte Holocaust-Leugner letztes Jahr in Nürnberg den Völkermord an Juden als Lüge bezeichnet. Die Versammlung hatte für heftige Diskussionen gesorgt, weil die Polizei trotz evidenter Straftaten bei der Abschlusskundgebung nicht eingeschritten war.

Etwas über ein Jahr danach steht fest: Marianne W. wird die Einzige sein, die sich vor Gericht verantworten muss. Das Innenministerium sieht kein Fehlverhalten der eingesetzten Beamten. Eine ernüchternde Bilanz.

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