NPD: Wieder Bundesparteitag in Bamberg?
Die NPD will im Oktober 2011 erneut ihren Bundesparteitag in der Bamberger Konzert- und Kongresshalle abhalten. Die Stadt Bamberg, die Event- und Congress GmbH und der Verein «Freunde der Bamberger Symphoniker» denken nun über eine Umwidmung der Halle nach, um diesen NPD-Parteitag in Bamberg zu verhindern.
Wie beim letzten NPD-Bundesparteitag bereits angekündigt, lässt die NPD nicht von Bamberg ab. Sie will am 2. und 3. Oktober 2011 ihren Bundesparteitag in Bamberg durchführen, damit zum dritten Mal nach 2010 und 2008.
Der Verein «Freunde der Bamberger Symphoniker» hat die Stadt aufgefordert, parteipolitische Veranstaltungen in der Konzerthalle durch eine Umwidmung auszuschließen. Der Vorsitzende Helmuth Jungbauer: «Durch das extreme Medieninteresse beim NPD-Parteitag im Juni kam es vor allem im Ausland zu einer fatalen Verbindung von Bamberg und Rechtsextremismus. Sie hat dem Namen Bambergs und der Bamberger Symphoniker großen Schaden zufügt».
Bisher hatten sich Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) und Hallenchef Horst Feulner gegen einen Ausschluss von Parteien aus der Konzerthalle ausgesprochen. Nun aber gibt es eine weitere Möglichkeit, einen Weg, den beispielsweise die thüringische Stadt Altenburg gewählt hat und der einer Überprüfung durch das Oberverwaltungsgericht standgehalten hat: Weil auch hier die Nazis nicht locker ließen, kommen in der Stadthalle nur noch politische Parteien mit solchen Veranstaltungen zum Zug, die einen Bezug zur Region aufweisen können.
Diese Regelung würde Bundesparteitage in Bamberg künftig ausschließen. Oberbürgermeister Starke hält dies für einen guten Kompromiss, der auch von Helmuth Jungbauer begrüßt wird. Die wirtschaftlichen Verluste durch den Verzicht auf Bundesparteitage hält er für untergeordnet: «Irgendwann muss die Stadt einmal Farbe bekennen, ob es das wert ist, dass der Name Bambergs für 10 000 Euro besudelt wird.»