Dresden 2011: Der Countdown läuft

Februar 2011 - Dresden Nazifrei
Februar 2011 - Dresden Nazifrei

In genau vier Wochen wollen erneut tausende Neonazis durch Dresden ziehen. In diesem Jahr mobilisieren sie ihre Anhänger gleich für zwei Wochenenden, man will sich für die Schmach des letzten Jahres revanchieren. Aber auch die Gegenseite um das Bündnis „Dresden nazifrei“ steckt seit Monaten in den Vorbereitungen. Klares Ziel dort: die erneute Blockade. Die Aufmärsche und Gegendemos um den 13. Februar haben sich zu einem Spektakel sondergleichen entwickelt.

Bereits vor über drei Monaten war Kampagnenstart des Bündnisses „Dresden nazifrei“. Seitdem ruft man dazu auf, mittels Aktionen des zivilen Ungehorsams den sogenannten Trauermarsch zu blockieren. Die Zahl der Unterstützer scheint endlos. Bisher haben über 700 Einzelpersonen und 200 Organisationen den Aufruf auf der Website des Bündnisses unterzeichnet. Über Bands wie „Tocotronic“ oder die „Toten Hosen“, den Schriftsteller Wladimir Kaminer bis hin zu Stephan Kramer, dem Generalsekretär des Zentralrats der Juden – sie alle unterstützen das kaum übersehbare Motto des Bündnisses: „Nazis blockieren“. Auch links der Mitte gibt sich die Politprominenz die Klinke in die Hand: Erwartungsgemäß findet man Wolfgang Thierse, Vizepräsident des Deutschen Bundestages, auf der Liste wieder, aber auch Claudia Roth, Gregor Gysi sowie etliche Mitglieder der Linken, SPD, Grünen und deren Jugendorganisationen.

Mehrere Spitzenpolitiker der Linken müssen indes noch mit Konsequenzen der letzten Blockade des Neonazi-Aufmarsches rechnen. Wie die Staatsanwaltschaft Dresden ankündigt, droht ihnen eine Anklage wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Wie bereits im April vergangenen Jahres bekannt wurde, hätte André Hahn, Linke-Fraktionschef im sächsischen Landtag, die Vorermittlungen gegen seine Person einstellen können. Er hätte 500 Euro an einen Verein zahlen müssen, verweigerte dies jedoch, da es für ihn richtig gewesen sei, sich gegen den geplanten Aufmarsch mit friedlichen Mitteln zur Wehr zu setzen. Offenbar steht auch den beiden hessischen Fraktionschefs Janine Wissler und Willi van Ooyen eine Anklage kurz bevor. Im Fall des thüringischen Linke-Fraktionschefs Bodo Ramelow hatte der dortige Landtag die Immunität auf Antrag der Staatsanwaltschaft bereits aufgehoben. Hahn kritisierte das Vorgehen der Staatsanwaltschaft scharf und warf der Justiz vor, sie wolle Bürger mit ihrem Vorgehen einschüchtern und von einer Teilnahme an ähnlichen Protestaktionen auch in diesem Jahr in Dresden abhalten.

Die alljährlichen Anmelder des Neonazi-Trauermarsch, die „Junge Landsmannschaft Ostdeutschland“ (JLO), will in diesem Jahr alles besser machen, die Niederlage aus dem vergangenen Februar soll unter allen Umständen verhindert werden. Am 13. Februar 2010 hatten Tausende Gegendemonstranten die Route der Rechtsextremisten blockiert und sie zu einer frustrierenden Standkundgebung gezwungen. Die Strategie diesmal: Man mobilisiert für zwei Wochenenden. Am 13. Februar soll der eigentliche Trauermarsch stattfinden, jedoch nur in den Abendstunden; man spricht hauptsächlich „regionale Gruppen aus dem mitteldeutschen Raum“ an. Ein Wochenende später, am Sonnabend, wird dann zur Großveranstaltung aufgerufen. Selbst die JLO spricht dabei von einer neuen „Veranstaltungsstrategie“. Zwei Termine sollen dem politischen Gegner die Koordination erschweren, man hält sich mit Details bewusst zurück.

Doch schon jetzt wird schnell klar: Dresden wird erneut ein Spektakel werden. Beiden Seiten haben sich klare Ziele gesteckt und wollen diese unter allen Umständen umsetzen. Die Vorbereitung und Organisation ist professioneller geworden, bereits Monate vor dem eigentlichen Tag X begann man mit den Vorbereitungen, holte sich wichtige Unterstützer ins Boot. So verlinkt z.B. die NPD direkt auf der Startseite ihrer Website auf den offiziellen Aufruf der Landsmannschaft. Mitfahrgelegenheiten, Mobilisierungsvideos, Tausende Flyer, Sticker und Poster sind längst zum Alltag geworden. Das Bündnis „Dresden nazifrei“ ist seit dem 13. Februar
2010 zum Vorbild und Ansprechpartner unzähliger linker Bündnisse geworden, die in anderen Städtchen ebenfalls Neonazi-Aufmärsche verhindern wollen; sogar aus dem Ausland kamen mehrere Anfragen.

Die erfolgreiche Blockade in Dresden hat die Organisation und Durchführung sämtlicher Gegenveranstaltungen von Neonazi-Demonstrationen grundlegend geprägt. So konnten im vergangenen Jahr u.a. in Lübeck, Berlin und Erfurt Rechtsextremisten gestoppt werden, oft sogar nach wenigen Metern. Doch auch die Gegenseite hatte genug Zeit, sich auf bevorstehende Blockadeversuche einzustellen.

Ob das Bündnis die Neonazis erneut stoppen kann oder die Rechtsextremisten mit einer neuen Strategie punkten können, wird sich jedoch erst in Dresden entscheiden.