Bamberg: NPD kommt nicht
Der für den Oktober geplante NPD-Bundesparteitag findet nun doch nicht in Bamberg statt. Die NPD hat ihren Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung beim Verwaltungsgericht Bayreuth zurück gezogen.
Mit dieser einstweiligen Anordnung wollte die NPD erreichen, dass ihr – wie im letzten Jahr – die Konzert- und Kongresshalle für ihren Parteitag zur Verfügung gestellt wird. Vorher hatte die Stadt Bamberg die Satzung der Halle geändert, es können nur noch politische Veranstaltungen mit landespolitischem Bezug durchgeführt werden. Bundesparteitage sind damit ausgeschlossen.
Unklar ist bisher allerdings, wo der NPD-Parteitag jetzt stattfinden soll. In Bamberg war die NPD bereits zwei Mal: 2008 und 2010.