Bürgerforum Gräfenberg – mit Ausdauer gegen rechts

Gräfenberg

Über 50 Mal zogen Neonazis immer immer wieder in das bayerische Städtchen Gräfenberg. Doch da sich ihnen ein breites Bürgerbündnis ausdauernd und beharrlich widersetzte, zogen sich die Rechtsextremisten schließlich zurück. Im Interview legt ein Bündnis-Sprecher die Gründe für den Erfolg dar.

Was war der Anlass für die Gründung der Bürgerinitiative Gräfenberg? Wer macht mit? Nur Einzelpersonen oder auch Vereine und Organisationen?

Neonazistische Aufmärsche am Volkstrauertag gab es in Gräfenberg bereits seit 1999. Allerdings fiel der Protest in den ersten Jahren eher bescheiden aus. Wahrscheinlich wollte man sich teilweise auch gar nicht so intensiv mit dem Thema beschäftigen. Die Situation hat sich dann 2006 grundlegend gewandelt: Der Stadtrat beschloss in einer Sitzung, das Gelände des Denkmals an einen Verein zu verpachten, der sich um die Pflege des Denkmals kümmern sollte. Dieser Verein besaß im Folgenden die Hausrechte und untersagte die Abhaltung politischer Kundgebungen am Denkmal. Die Reaktion der Neonazis war ihre bis 2009 anhaltende Kampagne „Denkmäler sind für alle da!“ Sie kündigten an, jeden Monat nach Gräfenberg zu kommen, bis sie endlich wieder ihr martialisches und kriegsverherrlichendes „Gedenken“ am Denkmal abhalten könnten. Aufgrund dieser Drohung hat sich das Bürgerforum gegründet.

Dabei handelte es sich letztendlich um eine spontane Aktion. Einigen Leuten war klar, dass man nun nicht mehr wegsehen könnte und dass man einfach mehr Menschen zur Unterstützung bräuchte. Daraufhin gab es einen Aufruf für ein erstes Treffen in den Nordbayerischen Nachrichten, einer der regionalen Zeitungen, die uns über Jahre grandios unterstützt hat, und daraus entstand das Bürgerforum Gräfenberg „Gräfenberg ist bunt!“

In seiner Zusammensetzung, Konstituierung und praktischen Arbeit unterscheidet sich das Bürgerforum Gräfenberg von vielen Bündnissen und Initiativen in der Region. Eine wirkliche Mitgliedschaft gibt es bei uns nicht, mitmachen kann wer mitmachen will und den Grundkonsens teilt, auf den wir uns geeinigt haben. Es existiert keine Satzung oder dergleichen, Beschlüsse werden basisdemokratisch und wenn möglich im Konsens getroffen. Natürlich machen im Bürgerforum auch Personen mit, die in einer Partei oder einem Verein aktiv sind, dies spielt allerdings für die Arbeit keine Rolle. Auch der Bürgermeister Gräfenbergs besitzt eine Stimme in unserem Plenum. Wir verfolgen unsere eigene politische Agenda und können daher viel freier über unsere Inhalte und Aktionsformen entscheiden.

Sehr wichtig für unsere Arbeit ist die Kooperation mit anderen zivilgesellschaftlichen und antifaschistischen Bündnissen und Initiativen, sowie eine gute Pressearbeit. Über die Jahre haben wir sehr gut mit antifaschistischen Gruppen aus Nürnberg und Fürth zusammengearbeitet. Uns war immer klar, dass dies möglich sein muss, so lange unser Grundkonsens gewahrt bleibt. Dieser beinhaltet beispielsweise den Verzicht auf die Anwendung von Gewalt. Für uns war immer klar: Das ist unsere Stadt, hier sagen wir, wo es lang geht, wenn ihr euch an unsere wenigen Regeln haltet könnt ihr mitmachen. Ich denke, der Erfolg gibt uns hier zu einem großen Teil recht, in der ganzen Zeit kam es nie zu den gewalttätigen Auseinandersetzungen, die von den Sicherheitsbehörden immer wieder heraufbeschworen wurden.

Die Neonazis sind seit 1999 mindestens 50 Mal in Gräfenberg aufmarschiert. Mit welchen Aktionen hat sich das Bürgerbündnis ihnen konkret in den Weg gestellt?

Als das Bürgerforum Ende 2006 gegründet wurde, beziehungsweise sich zusammengefunden hat, war unsere Arbeit hauptsächlich reaktiv ausgelegt. Die Neonazis haben uns einmal im Monat einen Aufmarsch um die Ohren gehauen und uns war klar: Wir müssen hier aktiv Gesicht zeigen und uns dem entgegen stellen. Das führt dann zur Etablierung einer gewissen Demonstrationskultur in Gräfenberg. Man darf ja nicht vergessen, dass die meisten AktivistInnen des
Bürgerforums bis dahin noch nie bei einer Demo mitgemacht hatten, es sei denn vor Jahrzehnten in Wackersdorf. Doch nach einiger Zeit lief alles ohne große Schwierigkeiten, wir haben zusammen über das Thema der Gegendemo diskutiert und dann hat jede/r gesagt, was sie dazu beitragen kann. Welche Aufgaben die Person übernehmen kann usw. Aus diesem Zusammenspiel von Einzelpersonen sind dann ganz schön große Aktionen geworden. Das Spektrum reicht da von satirischen und sarkastischen Reaktionen, bis hin zu sehr nachdenklichen Klängen. Bei einer Demo im Dezember luden wir die Bürgermeister aus der Region ein, sich als Nikolaus zu verkleiden und die Neonazis mit der Rute aus der Stadt zu treiben. Das waren Superbilder, allerdings hat die Polizei darauf bestanden, dass die Nikoläuse ihre Bärte ablegen, da dies gegen das Vermummungsverbot verstoßen würde. Wir veranstalteten einen „Demokratischen Kehraus“ und die Bevölkerung kam zu uns mit Besen und Schaufel ausgestattet um den symbolischen „braunen Dreck“, die Ideologie der Nazis, nach dem Aufmarsch aus der Stadt zu fegen. Bei einer Demonstration ließen wir zusammen mit der Kirche die Glocken läuten und hatten in einer großen Scheune direkt neben dem Kundgebungsplatz der Neonazis eine weitere Glocke aufgestellt. Diese wurde dann während der ganzen Kundgebung geschlagen. Die längste Demonstration ging über 26 Stunden, dabei hatten die Neonazis eine Kundgebung am „Tag der deutschen Einheit“ auf dem Marktplatz angemeldet und wir richteten dann ein Demokratiefest aus. Die Polizei teilte den Marktplatz dann in zwei Hälften und so stand man sich 26 Stunden gegenüber.

Warum haben sich die Neonazis gerade Gräfenberg ausgesucht? Waren es vor allem lokale Aktivisten, die dort demonstrieren, oder wurde bundesweit mobilisiert?

Diese Frage haben wir uns sehr oft gestellt und sie wird uns eigentlich jedes Mal wieder gestellt. Wir können es nicht wirklich sagen. Das Denkmal ist wirklich pompös und martialisch. Angeblich soll es auch eine Rolle gespielt haben, dass dort mal eine germanische Opferstätte gewesen sein soll, das ist allerdings historisch widerlegt, aber vielleicht zieht das ja noch irgendwie. Gräfenberg ist verkehrstechnisch gut angebunden. Sowohl über die B2, die A9 und eine Bahnstrecke nach Nürnberg. Also hat man den vermeintlichen Vorteil der ländlichen Peripherie – wo man keinen Widerstand erwartet – und trotzdem kann man dorthin gut mobilisieren. Zu den neonazistischen Aufmärschen kamen vor allem Personen aus der Region. Mobilisiert wurde meist bayernweit. Die NPD Bayern und Freie Kameradschaften (heute vor allem das „Freie Netz Süd“) haben manchmal zusammen aufgerufen, dann hatte man sich aber auch längere Zeit zerstritten, wegen der „zu angepassten“ Ausrichtung der NPD in Bayern. Dieser Konflikt ist immer noch nicht beendet. Bei großen Demos wurde auch nach Tschechien und Ungarn mobilisiert. Einige der Neonazis in der Region haben sehr gute Kontakte nach Ungarn und fahren dort auch immer wieder zum sogenannten Tag der Ehre, bei dem der SS in Budapest gedacht wird. Ab einem gewissen Zeitpunkt hatten sich die Neonazis so sehr auf Gräfenberg eingeschossen, dass sie vermutlich ihr Gesicht in der Szene verloren hätten, wenn sie einfach so aufgehört hätten.

Der Widerstand gegen den Neonazi-Aufmarsch in Gräfenberg war derart groß, dass sich die rechtsextremistischen Demonstranten seit 2009 weitgehend zurückgezogen haben. Allerdings organisieren die Neonazis nun verstärkt Veranstaltungen in dem nur wenige Kilometer entfernten Geschwand bei Obertrubach. Werten sie vor diesem Hintergrund Ihr Engagement als Erfolg?

Geschwand ist nur ein Ort, an dem die Neonazis weiterhin aktiv sind. Man konzentriert sich eben nicht mehr auf einen Ort, sondern wechselt die Kundgebungsorte. Wahrscheinlich erhofft man sich davon auch, dass sich kein so dauerhafter Widerstand ausbildet wie in Gräfenberg. Geschwand hat den großen Nachteil, dass dort keine öffentliche Debatte einsetzt, man möchte sich einfach nicht damit beschäftigen. Darin liegt
wahrscheinlich auch unser größter Erfolg in Gräfenberg: Es ist bei uns nicht alles gut, aber wir haben es geschafft, einen Diskurs in der kleinen Stadt loszutreten. Es wird über Demokratie und Menschenrecht gesprochen, Gräfenberg hat ein neues Image bekommen, aber vor allem sind viele Menschen als Individuum durch die politische Auseinandersetzung gewachsen. Uns war klar, dass wir auch Argumente gegen das Weltbild der Neonazis und für unsere eigene Vorstellung einer friedlichen Welt entwickeln müssen. Das sind kleine Schritte und es ist ein langer Weg, aber das ist wirklich sehr positiv. Natürlich interessiert das nicht jede Person in Gräfenberg, aber viele Bürgerinnen und Bürger sind interessiert und nehmen dann auch an Diskussionen und Vorträgen über Rassismus, Antiziganismus, den Nahost-Konflikt usw. teil. Wir versuchen hier ein sehr breites Angebot zu entfalten.

Ein weiterer, sehr großer Erfolg ist die zivilgesellschaftliche Vernetzung. Auf dem Gräfenberger Marktplatz, bei den Gegendemos, wurde sehr schnell deutlich, dass wir nicht allein waren. Wir bekamen solidarische Unterstützung aus Nürnberg, Fürth, Neustadt, Bamberg, aus der gesamten Region. Diese Einzelpersonen und Gruppen haben sich bei uns getroffen und nach der Demo bei einem Bier oder einer Bratwurst unterhalten. Da stand dann der Gräfenberger Rentner neben einer jungen Antifa-Aktivistin und man unterhielt sich über Gemeinsamkeiten und Unterschiede. In diesem Klima wurde uns dann deutlich, dass sich die zivilgesellschaftlichen Bündnisse untereinander vernetzen müssen, damit wir unser Wissen und unser Know-How austauschen und uns gegenseitig unterstützen können. Und uns war klar: Diese Vernetzung müssen wir selbst machen, das kann und darf keine staatliche Stelle tun, denn sonst verliert Zivilgesellschaft ihren eigentlichen Charakter. Daraus entstanden dann die Nordbayerischen Bündnisse gegen Rechts.

Wie sehen die zukünftigen Planungen Ihres Bündnisses aus?

Wir haben jedes Halbjahr ein breites politisches Programm mit monatlichen Vorträgen und anderen Aktionen. Daran arbeiten wir sehr intensiv. Der nächste Programmpunkt wird ein politischer Frühschoppen am 6. Mai, hierbei wollen wir uns mit Islamophobie und Vorurteilen gegen den Islam beschäftigen, eben möglichst aktuell. Das ist unsere Reaktion auf die Koranverteilung, wir wollen einen Diskurs. Hierzu wird es im Vorfeld auch eine Predigt im evangelischen Gottesdienst geben und anschließend dann Weißwurstfrühschoppen mit politischer Diskussion. Außerdem müssen wir es endlich mal schaffen, unsere Homepage auf flott zu machen, das schieben wir immer wieder hinaus, weil wir andere Dinge immer wichtiger finden und uns leider auch mehr Spaß machen. Außerdem kann man uns am 9. Mai auch noch auf BR Alpha in einer Diskussionsveranstaltung sehen. 21:00 Uhr, Strategien gegen Rechtsextremismus. Mit VertreterInnen aus der Zivilgesellschaft und dem Präsidenten des Bayerischen Verfassungsschutzes. Durchaus kontrovers. Ähnlich wichtig bleibt für uns die Auseinandersetzung um die Extremismuserklärung und die dahinterstehende Theorie. Hier versuchen wir, aktiv und argumentativ gegen die pauschale Verdächtigung und Kriminalisierung zivilgesellschaftlichen Engagements vorzugehen.