Pleite für «Die Freiheit» in Nürnberg

DF-Landesvorsitzender Stürzenberger mit Koran

Angehörige der rechtspopulistischen Kleinstpartei „Die Freiheit“ veranstalten am Samstag, den 22. September, eine Kundgebung in der Nürnberg Innenstadt. Rund 150 AntifaschistInnen protestieren lautstark dagegen und konnte den RechtspopulistInnen um Michael Stürzenberger jedwede Öffentlichkeitswirkung verwehren.

Mit dem Mikrofon und dem Koran in der Hand hatte Michael Stürzenberger erhöht auf einer Bank Stellung bezogen und sich in Richtung der zahlreich anwesenden GegendemonstrantInnen gewandt. Obwohl die Partei einen Infostand aufgebaut hatte, ließ Stürzenberger und ein Teil seiner Mannschaft diesen praktisch unbeachtet. Denn der „Freiheit“ schien es nicht wirklich um die Vermittlung ihrer politischen Inhalte zu gehen, sondern vielmehr um die pure Provokation. Eine Annahme, die sich im weiteren Verlauf der Kundgebung bestätigte.

Während an die 150 AntifaschistInnen gegen den rechtspopulistischen Auftritt in Nürnberg protestierten, mischten sich nämlich regelmäßig Mitglieder der „Freiheit“ unter die DemonstrantInnen, um diese zu provozieren. Immer wieder kamen die RechtspopulistInnen aus dem abgesperrten Bereich heraus, gingen in die Gegenkundgebung hinein und wollten die anwesenden AntifaschistInnen fotografieren. Wenn diese allerdings zurückfotografieren oder den „Freiheit“-Fotografen die Sicht versperren wollten, folgte von denen, die sich selbst immerzu „friedlich“ nennen, eine zumeist aggressive Reaktion. Fotos belegen beispielsweise, wie der Generalsekretär der „Freiheit“ in Bayern einen jungen Gegendemonstranten tätlich angeht, als dieser mit einem Pappschild seine Kamera abgedeckt hat und so weitere Bildaufnahmen verhindern will. Eine nicht unbegründete Maßnahme, denn oftmals veröffentlicht die „Freiheit“ sehr detaillierte Aufnahmen der GegendemonstrantInnen auf ihrer Homepage und nicht selten auch auf PI-News, dem Online-Sammelbecken für RechtspopulistInnen aus dem gesamten Bundesgebiet.

Und auch ansonsten schien es die „Freiheit“ mit der Friedlichkeit nicht besonders ernst zu nehmen. Eine Aktivistin der Partei, die außerhalb des Kundgebungsbereichs Flyer verteilt hatte, soll einer Person, die keine rechtspopulistische Propaganda annehmen wollte, die Mütze vom Kopf geschlagen haben. Nachdem sie von PolizeibeamtInnen zur Rede gestellt worden war, versuchte sie sich der Maßnahme zu entziehen – und wurde daraufhin von den PolizistInnen noch vor Ort abgeführt. Ob sie in Gewahrsam genommen wurde, ist unklar; jedoch wurde die Frau die restliche Veranstaltung über nicht mehr gesehen, weshalb das „Nürnberger Bündnis Nazistopp“ von einer Verhaftung ausgeht.

Das sind nur einige Beispiele für das aggressive Vorgehen der «friedlichen» DF-AktivistInnen gegen die anwesenden Gegendemonstranten.

Michael Stürzenberger schlug in seiner Rede, die insgesamt mehrere Stunden dauerte und überwiegend einen Monolog darstellt, den üblichen Tenor an. Er hetzt gegen den Islam, verglich diesen mit dem Nationalsozialismus, stellt sich als „Demokrat“ dar und echauffiert sich über die „Linksradikalen“, die seine „demokratische Kundgebung“ behindern würden. Dieses Ärgernis schien bei Stürzenberger so groß zu sein, dass er der Polizei mehrmals Ultimaten setzte und energisch verlangte, etwas dagegen zu unternehmen. Die BeamtInnen folgen dieser Aufforderung jedoch nicht und ließen die couragierten BürgerInnen weiterhin ihren Unmut zum Ausdruck bringen. Von Stürzenberger abgesehen traten auch zwei andere Aktivisten der „Freiheit“ auf, darunter deren Generalsekretär Thomas Weiß. Ferner illustrierten mehrere antimuslimische Plakate und Slogans die Kundgebung.

Doch nicht nur der Islam war diesmal Ziel von Stürzenberger’s Hetze, sondern auch die evangelische Kirche. Da diese für 15 Uhr eine Orchesterprobe anberaumt hatte, musste die Kundgebung der Freiheit nicht wie geplant um 17 Uhr enden, sondern bereits zwei Stunden früher, was bei den RechtspopulistInnen für reichlich Ärger zu sorgen schien. Bevor Stürzenbergers Truppe
schließlich einpacken musste, kündigte er noch an, dass die „Freiheit“ nächsten Monat in Berlin jenen Film zeigen will, der in vielen Ländern aufgrund seiner hetzerischen Darstellung des Islams für heftige Ausschreitungen gesorgt hatte und bedankte sich abschließend noch bei der Polizei.

Zusammenfassend verkam die Aktion der RechtspopulistInnen in Nürnberg ohnehin zu einer Pleite: Couragierte BürgerInnen verwehrten der „Freiheit“ jedwede Öffentlichkeitswirkung und dank des Protests war von der Rede kaum etwas zu verstehen gewesen. Ob spontan auftretenden Stadtmusikanten, einer Trommel gegen die „Die Freiheit“ oder lautstarken Sprechchören – die „Freiheit“ um Stürzenberger war in Nürnberg definitiv unerwünscht, wie unmissverständlich zum Ausdruck gekommen war. Daran konnte auch die Tatsache nichts ändern, dass entgegen den Absprachen im Kooperationsgespräch mit dem Ordnungsamt der Stadt Nürnberg und der Polizei die vom Nürnberger Bündnis Nazistopp angemeldet Gegenkundgebung ein Stück weiter nach „hinten“ gedrängt worden ist, so dass der Großteil der GegendemonstrantInnen mit den Füßen abstimmte und sich für eine spontane und sehr lautstarke Protestkundgebung ganz in der Nähe des Standes der „Freiheit“ entschied.

Fotos: Rüdiger Löster, Johannes Hartl