Erdhaufen sorgt für Desaster in der NPD

NPD-Fahne (Foto: Endstation Rechts.)

Eigentlich wollte die NPD an diesem Wochenende ihren 34. Bundesparteitag im oberfränkischen Rottenbach (Landkreis Coburg) in einem Zelt abhalten. Doch dann kam alles ganz anders – und die Vorbereitungen zum Bundesparteitag entwickelten sich für die rechtsextreme Partei zu einer spektakulären Farce, die viel über den Zustand der NPD aussagt.

„Ja, der Bundesparteitag wird dort stattfinden“, tönte NPD-Bundespressesprecher Frank Franz am 21. März vollmundig gegenüber der „Neuen Presse Coburg“. Vor allem zur Unterstützung für die Landtagswahlen 2013 in Bayern wolle die Bundesprominenz der neonazistischen Partei nach Rottenbach im Landkreis Coburg kommen und dort ihren 34. ordentlichen Bundesparteitag durchführen, wie der NPD-Sprecher in dem Artikel weiter erklärte. Rückblickend betrachtet dürfte sich die bayerische NPD über diese Unterstützung aber wohl kaum mehr freuen, denn der Bundesparteitag verkam zu einer beispiellosen Farce.

Seit langem geplante Straßenbaumaßnahmen vom 02. bis zum 20. April machten der NPD einen Strich durch die Rechnung und blockierten den benötigten Anfahrtsweg. Das Grundstück war folglich nicht mehr befahrbar, eine Anlieferung des Zelts und aller weiteren Materialien war nicht mehr möglich. Nachdem eine Klage gegen die Baumaßnahmen auch vor dem Verwaltungsgericht Bayreuth gescheitert ist, prüfte die NPD zunächst eine Revision gegen das Urteil – und sagte ihren Parteitag wenig später dann doch ab. Auf seinem persönlichen Facebook-Profil informierte der NPD-Bundesvorsitzende Holger Apfel über die Absage und kündigte an, den Parteitag „wenige Wochen“ später stattfinden lassen zu wollen. Aus Protest gegen den nicht durchführbaren Bundesparteitag wollte die rechtsextreme Partei zunächst eine Demonstration in Coburg durchführen und reichte eine entsprechende Anmeldung beim Ordnungsamt Coburg ein. Aber auch daraus ist nichts geworden, die Partei zog ihren Antrag noch am selben Tag wieder zurück, wie das Ordnungsamt auf Anfrage bestätigt.

Was ursprünglich zur Stärkung des NPD-Bundesvorsitzenden und zur Unterstützung für den NPD-Landesverband Bayern geplant war, entwickelte sich also zu einem spektakulären Desaster. Innerhalb kürzester Zeit hat sich die NPD mehrfach auf das schärfste blamiert. Selbst bei den eigenen Anhängern herrscht mittlerweile viel Unverständnis über den alternativlosen Standort für den 34. Bundesparteitag. „Das da nicht vorneweg ein oder zwei Ausweichmöglichkeiten organisiert wurden ist natürlich wiedermal ein absolutes Armutszeugnis“, schreibt etwa ein Facebook-Freund von NPD-Chef Holger Apfel. Und: „Ja ein Plan B wäre schon sinnvoll gewesen!“, merkt ein anderer Nutzer unter Apfels Eintrag an.

Und die Stimmung, die sich an manchen Facebook-Kommentaren ablesen lässt, dürfte auch in der Führungsriege der Partei keine wesentlich andere sein. Intern ist der Frust groß – und die Verschwörungstheorien von vermeintlich hinterlistigen gegen die neonazistische Partei gerichteten Baumaßnahmen dürfte auch im Inner-Circle der NPD keinen mehr zufriedenstellen. Kurzum: Die NPD selbst hat versagt – und das wissen auch die eigenen Anhänger. Dementsprechend eng wird es aktuell um den Posten von Holger Apfel, der schon seit längerer Zeit wegen seines Kurses der sogenannten „Seriösen Radikalität“ in der Kritik steht.

Und die Situation spitzt sich für Apfel immer weiter zu. Wie heute bekannt wurde, musste die NPD nun alle sieben Mitarbeiter in der Geschäftsstelle wegen massiver finanzieller Probleme entlassen. Unterdessen meldet sich Holger Apfels Vorgänger Udo Voigt zu Wort und attackiert seinen Nachfolger in einem öffentlich nachlesbaren Brief massiv. Voigt wirft Apfel „Planungs- und Konzeptlosigkeit“ vor und bezeichnet den abgesagten Parteitag als „mehr als peinlich.“ Zudem würden sich „einige Fragen stellen“, die es beim BPT zu klären gelte. Damit bekommt aktuell ein seit langem tobender Konflikt wieder eine ganz neue Dimension.

Bereits seit Holger Apfel das Amt des
Bundesvorsitzenden übernommen hat, ist die Partei gespalten – in Befürworter und Gegner von Apfels „seriöser Radikalität“. Unlängst wünschten sich viele NPD-Anhänger Apfels Vorgänger Voigt zurück ins Amt des Parteivorsitzendenden. Doch auch unabhängig von der derzeitigen Debatte in der NPD ist die Partei in katastrophalem Zustand. Die finanzielle Situation ist desaströs, die Partei fast pleite, ausstehende Strafzahlungen belasten das Vermögen; die Partei kommt nicht – oder wenn doch nur mit Negativschlagzeilen – in die Presse; und Wahlerfolge blieben zuletzt nahezu aus. Konnten die Neonazis unter Voigt noch Erfolge einfahren, scheint die NPD unter Apfel zu verfallen.

Dass nun auch noch der Parteitag geplatzt ist, ist also nur ein weiterer Tropfen auf einem ohnehin schon heißen Stein, der jedoch viel über den desolaten Zustand der NPD aussagen kann. Alleine der Umstand, dass die NPD ihren Parteitag in einem Zelt abhalten muss, spricht Bände.