NPD-Bayerntour: Auf Wahlkampf mit Spitzenkandidaten, die keine sind

NPD auf Tour. Weichgespülte Inhalte und manchmal unfreiwillig komisch

Kurz nach Bekanntwerden des Unterschriften-Debakels ging die bayerische NPD auf eine Tour durch die Bezirke, in denen sie bei der Landtagswahl auf dem Stimmzettel vertreten sein wird. Die Gruppe um die nicht wählbaren Karl Richter und Sigrid Schüßler präsentierte sich inhaltlich gemäßigt. In den betroffenen Gemeinden reagierte man mit Gegenkundgebungen bis hin zu Blockaden, an wenigen Orten konnte die NPD ihre Propaganda ungestört verbreiten.

Ablauf

Vom 15. Bis zum 19.7. 2013 durchzog die Kundgebungstour die fünf Regierungsbezirke Bayerns, in denen die NPD am 15.9. auch auf dem Stimmzettel vertreten sein wird. Inhaltlich zur Tour kann auch noch die Veranstaltung am 13.7. in Freising gerechnet werden, denn dort präsentierte man sich in etwa schon so, wie auf den weiteren 14 Stationen. Für die Tour stellte der Bundesverband seinen Renault-LKW zur Verfügung, der auch schon bei der Tour im Jahr 2012 zum Einsatz kam. Beschrieben war er mit Thesen der Partei zur Währungs- und Asylpolitik. Zum Tross gehörte eine Begleitmannschaft mit mehreren Helfern zum Auf- und Abbau, größtenteils von außerhalb Bayerns Während der Reden waren sie mit Regenschirmen bewaffnet. Verantwortlich für die Organisation war der Vorsitzende der Berliner NPD, Sebastian Schmidtke. Unter den Helfern befand sich mit Sven Diem der Hauptaktivist der NPD-Jugend Junge Nationaldemokraten (JN) in Bayern.

Die NPD absolvierte täglich drei Stationen, nur am Mittwoch in Niederbayern kam es nur zu zwei Kundgebungen in Straubing und Kelheim, nachdem es in Deggendorf zu Problemen mit der Anzeige der Versammlung gekommen sein soll. Auch in den anderen Regierungsbezirken waren hauptsächlich Städte mittlerer Größe betroffen. Großstädte vermied man. Eventuell stehen sie dann bei einer weiteren Tour des NPD-Bundes- verbandes näher an der Bundestagswahl auf der Route.

In Schwaben wurde am ersten Tag Mindelheim, Gersthofen und Donauwörth angesteuert. Es folgten Weißenburg, Rothenburg od Tauber und Lauf in Mittelfranken. Donnerstags wurden in der Oberpfalz Neumarkt, Amberg und Weiden angefahren. Die Tour endete am Freitag mit Stationen in Forchheim, Lichtenfels und Kronach.

Die Tour wurde zwischenzeitlich wohl umgeplant. In einer zuerst verschickten Pressemitteilung war vom Abschluss in Mittelfranken die Rede. Auch laut der Facebook-Seite wollte man nach der Station in Kronach noch nach «Mittelfranken». Für eine öffentliche Veranstaltung gibt es momentan allerdings keinerlei Belege.

Die Orte wurden wahrscheinlich zufällig gewählt und unter logistischen Gesichtspunkten ausgesucht, damit drei Veranstaltungen an einem Tag möglich waren. Man scheint dabei auch nicht gezielt Stationen angefahren haben, in denen man bei den letzten Wahlen gut abgeschnitten hat.

Motivation:

Die Kundgebungstour sollte allerdings auch nicht die lokalen Anhänger mobilisieren und zur gut besuchten und kraftvollen Veranstaltungen führen, sondern sollte allein vom Tross getragen werden. Sie sollte sich vor allem über die Medien verbreiten und die Partei auch vor den eigenen Anhängern in ein besseres Licht rücken. Und diese Sympathisanten der NPD mussten in dem Jahr auch so einiges an Blamagen mitmachen. So hat man den Bundesparteitag auf bayerischem Boden vermasselt, konnte den Bayerntag nicht abhalten und tritt nicht flächendeckend zur Landtagswahl an.

Zudem lässt sich die Partei es nicht entgehen, über die großen Aufschriften am LKW zwischen den Stationen zusätzlich noch eine fahrende Propagandamöglichkeit zu besitzen, geht man doch fälschlicherweise noch immer davon aus, die schlechten Ergebnisse liegen hauptsächlich am fehlenden Zugang zur Öffentlichkeit. Schmidtke begrüßte so meist recht bald die anwesenden Gegendemonstrant_innen als „nützliche Idioten“. Auch die Gelegenheit, über die Mikrofone mal wieder öffentlich austeilen zu können, dürfte ein Anreiz gewesen sein, hat die Partei doch zuletzt die Aktivitäten auf der
Straße dem Kameradschaftsspektrum überlassen. Neben den Infoständen zur Sammlung der Unterschriften gibt es fast kaum öffentliche Aktionen. Die wenigen Aktivisten agieren fast ausschließlich in Hinterzimmern und sozialen Netzen.

Mit diesem Glauben, Medien und Gegendemonstrant_innen für die eigenen Zwecke zu nutzen, sieht die NPD natürlich nur eine Seite der Medaille. Auch die Gegenveranstaltungen und die Diskussion um die Auftritte der NPD lösen auf der demokratischen Seite einige Prozesse aus. Bürgerinnen und Bürger erkennen, dass sie nicht allein sind in der Ablehnung rechtsextremer Propaganda und treffen sich mit Gleichgesinnten auf den zentralen Plätzen der Städte. Bündnisse können sich öffentlich vorstellen und neue Mitglieder hinzugewinnen.

Linke Jugendliche, auf dem Land oftmals als „Antifa“ mit einem schlechten Ruf versehen, protestieren friedlich neben besorgten Seniorinnen, Pfarrer unterstützen die Proteste an manchen Orten durch ihre Kirchenglocken. Auch an den Orten, in denen der Protest verschlafen oder von der Verwaltung sabotiert wurde, kann gerade dies Anlass für Menschen sein, sich zusammenzuschließen, sich zu informieren, Bündnisse zu gründen, um eben nicht wieder überrascht zu werden oder von der Informationspolitik der Stadtspitze abhängig zu sein. Das alles kann deutliche länger und positiver wirken als die kurzen Auftritte der NPD, auch wenn diese versucht, bürgernah zu wirken und sich als verfolgter Kümmerer darzustellen versucht.

Inhalte

Die NPD bemühte sich in ihren Reden um ein gemäßigtes Image. An den meisten Stationen redeten der NPD-Landesvorsitzende Karl Richter und die Vorsitzende der NPD-Frauenorganisation Ring nationaler Frauen (RNF), Sigrid Schüßler. Sie wurde dabei jeweils als Spitzenkandidatin präsentiert, obwohl sie durch das Scheitern der NPD in Unterfranken nicht auf dem Wahlzettel auftauchen wird wie Karl Richter in Oberbayern. „Wir haben eine gefestigte Meinung, bitte verwirren sie uns nicht durch Fakten“, sagt man in so einem Fall wohl. In Straubing sprach neben Richter noch Sascha Roßmüller, der Spitzenkandidat der NPD in Niederbayern, in Amberg wie in Freising kam jeweils neben Richter der Bezirksvorsitzende und Spitzenkandidat Heidrich Klenhart zu Wort. In Freising gab es eine dritte Rede durch den lokalen Vorsitzenden Balbin.

Schwerpunkt war bei Richter die aktuelle Europapolitik. Bei Schüßler ging es größer um Familienpolitik. Die entspricht auch den gängigen Ansichten der rechtsextremen Partei, welches Geschlecht welche Themen nach außen transportieren soll. Größere Ausführungen zur Gesellschaftspolitik und somit zum Kernbereich rassistischen Denkens gab es nur ansatzweise, wenn es sich einfügte. In Sachen Europapolitik fürchtet man wohl vor allem die Konkurrenz durch die AfD und will hier Kenntnis und Kante zeigen. Richter beantwortet die „Nazis raus“- Rufe gerne damit, kein „Nazi“ sein zu wollen und machte das einzig daran fest, dass man keinen Angriffskrieg plane. Bisweilen überzog er auch die Gegendemonstrant_innen mit dem Vorwurf, das heutige Pendant der historischen Nazis zu sein.

Hier lief es gut für die NPD

Die NPD konnte gleich den Auftakt in Mindelheim entspannter Atmosphäre beginnen als bei so manchen späteren Stationen. Das lag aber nach Medienberichten eher daran, dass man in der Stadt die Anzeige der Kundgebung erst Montag früh gegen 8.00 Uhr entdeckt haben will und somit zwei Stunden vor dem angedachten Termin. Da die NPD erst Freitagabend die Veranstaltung anzeigte und sonntags bewarb, waren die Fristen des Bay. Versammlungsgesetzes nicht eingehalten. Daraus ergibt sich kein Zwang zum Verbot, wohl könnte aber ein Bußgeld fällig sein. Die Mindelheimer quittierten den Auftritt laut Medienberichten größtenteils mit Ablehnung.

Auch aus Donauwörth, der letzten Station am Montag,
wurden keinerlei Proteste gemeldet. Dort war die Anzeige bereits am Donnerstag eingegangen. Die Behörden redeten sich anschließend damit heraus, es wäre keine Zeit mehr zur Information der Bevölkerung gewesen. Andere Kommunen auf der Bayerntour bewiesen zahlreich das Gegenteil.

Auch in Neumarkt in der Oberpfalz, der ersten Station am Donnerstag, lief es passabel für die NPD. Dort hatte das Landratsamt die Kenntnis der Anmeldung, die bereits seit Montag vorlag, für sich behalten. Die NPD selbst gab die Station erst kurzfristig bekannt. Es entwickelte sich nur spontaner Protest. Nach Medienberichten erfuhr die NPD von Passanten weitgehende Ablehnung, ein Passant ließ sich das Mikrofon zur Gegenargumentation geben, Vertreter der evangelischen Gemeinde entrollten ein Transparent. Passanten äußerten Unmut über die Informationspolitik der Behörde. Gegendemonstranten soll laut einem Zeitungsbericht von Cafebesitzern mit Getränken versorgt worden sein. Gegen Ende unterstützen auch noch die Kirchenglocken den Protest. Die NPD will dagegen Applaus vernommen haben.

Am erfolgreichsten verlief für die NPD Lichtenfels am letzten Tag der Tour. Auch hier behielt man von Seiten der zuständigen Behörden die Anmeldung für sich. Im nahen Forchheim traf die Anzeige der Kundgebung am Montag ein, es ist daher anzunehmen, dass auch Lichtenfels ähnlich lang informiert war. Während in Forchheim etwa 100 Menschen gegen die NPD demonstrierten, gab es in Lichtenfels so gut wie keinen Protest. Lediglich ein junger Mann, der über den Marktplatz lief, zeigt mit nacktem Hinterteil, was er von der NPD und deren Thesen hielt, verfolgt von einem grimmig dreinblickenden Diem, der den Mann einige Meter verfolgte.

So konnten Schüßler und Co. nach den anstrengenden Vortagen in ruhiger Atmosphäre die Kundgebung durchführen und einiges an Material verteilen. Schüßler selbst will in 45 Minuten knapp 50 Zeitungen verteilt haben. Nach unseren Beobachtungen eine etwas zu hoch gegriffene Zahl, aber wohl deutlich mehr als an den Vortagen zusammen. Auch war in Lichtenfels die Unterstützung durch lokale Kader größer als anderswo. Dietmar Döring, Kreisvorsitzender der NPD in Coburg entrollte mit einer Aktivistin ein Banner des Ring nationaler Frauen (RNF) Coburg, Winfried Breu vom lokalen Kreisverband verteilte zusammen mit Schüßler Zeitungen, Landtagskandidat Herrmann Schwede, Sohn des ersten Oberbürgermeisters mit NSDAP-Parteibuch, verfolgte die ganze Kundgebung vom Rande aus und sorgte am Ende mit für den Applaus. Offene Sympathiebekundungen gab es zwar nur von den zahlreichen Gesinnungsgenossen der Partei, die Kundgebung fand dennoch Beachtung bei der lokalen Bevölkerung. Der Marktplatz war zwar nicht überlaufen, aber auch nicht menschenleer.

Hier lief es schlecht für die NPD

In Freising, am Samstag vor dem offiziellen Start der Tour, brachte es die NPD auf etwa 10 bis 15 lokale Anhänger, die mit Bannern, aber ohne LKW am Bahnhofsvorplatz Station bezogen. Obwohl viele Freisinger an dem Tag in München zu einer Kundgebung gegen die dritte Startbahn nach München fuhren, protestierten etwa 40 Bürgerinnen und Bürger gegen die Kundgebung. Die Veranstaltung verkam bald zu einer Art öffentlichem Kabarett, das vor allem die jungen Gegendemonstrant_innen zusehends erheiterte. Zur frisch waren die Eindrücke vom Debakel bei der Unterschriftensammlung, so dass sich die NPD in Freising erst recht nicht als Partei präsentierten konnte, die in absehbarer Zeit irgendwas gestalten kann und wird.

In der Stadt Gersthofen, die am Montag von der NPD angefahren wurde, organisierte man spontan übers Wochenende eine Gegenkundgebung unter dem Motto „Bunt und frei“ als direkten Konter
zum Motto der NPD-Wahlkampfzeitung, die mit „Frei statt bunt“ aufmacht. Es spielten nicht nur zwei Bands, sondern auch die Gemeinschaftskapelle der Musikvereine Gersthofen sowie weitere Künstler, die spontan zusagten. Die Kundgebung der Stadt zog etwa 400 Teilnehmer an, etwa 100 protestierten nach Medienangaben danach noch direkt gegen die NPD.

In Mittelfranken gab es am Dienstag an allen drei Stationen massive, aber friedliche Proteste. In Rothenburg ob der Tauber erreichten Sitzblockaden, dass die NPD nicht zum ursprünglich geplanten Kundgebungsort gelangen konnte und an der blockierten Stelle ihre Kundgebung durchführen musste. Laut dem Portal „Laut gegen Nazis“ nahm auch ein neunzigjähriger Mitbürger an der Blockade teil, der seine Handlung dann auch gegenüber dem BR eindrucksvoll begründen konnte. Etwa 300 Menschen beteiligten sich mit Schildern, Plakaten und Sprechchören an den Protesten.

In Weißenburg kam es ebenfalls zu Sitzbloackden. Hier kam es zu drei Zwischenfällen, gegen eine Person wird wegen des Zeigens des Hitergrußes ermittelt. Die Reden gingen größtenteils in den Gegenprotesten unter. Sigrid Schüßler verlor offensichtlich die Beherrschung und kommentierte nach Zeitungsberichten ausgestreckte Mittelfinger mit „Wisst ihr überhaupt, was das heißt? Das heißt Fick’ Dich! Ich ficke aber lieber mit Nazis!“. Etwa 400 Bürgerinnen und Bürger besetzten über eine große Zeit den Marktplatz, eine kleine Gruppe versuchte anschließend noch die Abfahrt der NPD zu verhindern und die Anfahrt zur nächsten Station zu verzögern.

In Lauf an der Pegnitz warteten ebenfalls etwa 500 Gegendemonstrant_innen auf die NPD, obwohl sich deren Ankunft durch die Blockaden deutlich verzögert hatte. Die Polizei vermeldete hier nur die Belehrung eines Bürgers, der ein Ei Richtung NPD geworfen haben soll. Auf der Gegenkundgebung redeten die Fraktionsvorsitzenden, der Bürgermeister und ein Vertreter der Gewerkschaften. Auch Schulen beteiligten sich mit verschiedenen Aktionen.

In Straubing kam es ebenfalls zu größeren Protesten. Das Bündnis „wir sind bunt“ protestierte zusammen mit etwa 100 Teilnehmern vor der NPD-Veranstaltung. Auch bei der NPD-Kundgebung, die direkt vor einer Polizeistation aufgebaut werden musste, demonstrierten Bürgerinnen und Bürger, darunter viele Jugendliche. Karl Richter deutet fälschlicherweise Gesten einer Frau als Zustimmung und bot ihr das Mikro an. Diese Frau hatte sich aber lediglich massiv über Richters Nazivergleiche, mit denen er die Protestierer überzog, aufgeregt und dankte nun via Anlage den jungen Gegendemonstrant_innen. Eine weitere Frau am Mikro stellte fest, dass die NPD doch ziemlich einfarbig sei. Roßmüller wollte als Antwort festgehalten wissen, dass auch „braun zum bunt gehöre“. Ob sich das so gut mit dem Bemühen der NPD verträgt, nicht als Nazis zu gelten?

In Kelheim wurde kurzfristig eine Gegenveranstaltung durch die Landtagsabgeordnete Johanna Werner-Muggendorfer angezeigt. An dieser Veranstaltung beteiligten sich nach Zeitungsberichten etwa 50 Personen. Die evangelische Kirche ließ zur
Unterstützung der Protest während der ganzen Zeit die Glocken läuten. Auf der FB-Seite der NPD veröffentliche ein Sympathisant später sämtliche Kontaktdaten des Pfarrers. Bei der Anfahrt zum Kundgebungsort sollen NPDler aus dem Begleitkommando Gegendemonstranten angegriffen und geschubst haben. Ein Mann klagte später laut Polizeiangaben über Schmerzen, ein anderer über beschädigte Kleidung. Weiter bewies die NPD schlechte Manieren, als man angebotene Döner eines lokalen Standbetreibers ablehnte. Nach NPD-Angaben wurde der LKW bei der Abfahrt noch von der Polizei angehalten und auf Drogen durchsucht.

In Amberg am Mittwoch versammelten sich spontan etwa 100 NPD-Gegner in der Bahnhofstraße, darunter Stadträte und Vertreter von Verbänden und Gewerkschaften, ebenso wie Oberbürgermeister Wolfgang Dandorfer. Eine lockere Blockade verhinderte zunächst die Fahrt zum Kundgebungsort. Die NPD-Begleitmannschaft zog Handschuhe an und demonstrierte „Kampfbereitschaft“. Nach kurzer Verhandlung wurde der Weg frei gegeben. Der NPD-Laster fuhr am Kundgebungsort in der Bahnhofsstraße vorbei. Anscheinend wollte man doch zum belebteren Marktplatz durchbrechen. NPD-Ordner signalisierten dem Fahrer mit Handzeichen, schneller zu fahren, um offensichtliche den Moment zu nutzen. Der LKW wurde dann durch eine weitere Blockade gestoppt und dann machte auf die Polizei der NPD unmissverständlich klar, wo die Kundgebung stattzufinden hat.

In Weiden hatte das Bündnis „Weiden ist bunt“ zu Gegenprotesten aufgerufen. Dort beteiligten sich etwa 200 Bürgerinnen und Bürger an dem Protest nah am Kundgebungsort und laut. Eine Sitzblockade behinderte die NPD bei der Abfahrt. Sie musste langsam im Rückwärtsgang den Kundgebungsort verlassen. Der Neue Tag kommentierte das als „passend“ zu den der Partei vertretenen Ansichten.

In Forchheim, der ersten Station in Oberfranken, gab es größere Proteste, an denen nach verschiedenen Angaben 100 bis 130 Bürgerinnen und Bürger teilnahmen. Beteiligt hatte sich unter anderem die Altenpflegeschule. In der Nähe zum NPD-LKW wurde zudem ein großes Banner aufgehängt, das KZ-Opfer zeigt. Die NPD beschwerte sich auf ihrer Facebook-Seite über die Musik, die zur „Begrüßung“ gespielt wurde und bezeichnete sie als „jiddische[s] Gewimmere“.

In Kronach, der letzten Station, protestierten noch immerhin etwa 50 Bürgerinnen und Bürger gegen die NPD und organisierten sich musikalische Unterstützung. Angehörige der Kirchen formten einen Chor. Zur Unterstützung wurden auch hier die Kirchenglocken eingesetzt. Unter dem FB-Eintrag der Partei zu Kronach bedauerte ein Anhänger der NPD als Antwort auf einen anderen Eintrag, dass man die Euthanasie abgeschafft habe. Die NPD hat diesen Eintrag seit Samstag stehen lassen. Das zeigt wohl am deutlichsten, wo die Partei steht, allen Kreidereden von Richter, Schüßler, Roßmüller und Klenhart zum Trotz.