Autor Rüdiger Löster

Oberprex: Der Kampf gegen Rechts geht weiter – aber nicht für die CSU

Oberprex

Weil die erste Information darüber, dass Rechtsextremisten das leer stehende Lokal „Egerländer“ in Oberprex erworben haben, von der „Antifaschistischen Informations-, Dokumentations- und Archivstelle“ (a.i.d.a.) veröffentlicht worden ist, sieht die örtliche CSU die Aktivitäten des „Runden Tisches gegen Rechtsextremismus in Regnitzlosau“ als linksextremistisch beeinflusst. Insbesondere der SPD-Gemeinderätin Anne Kiefer werfen sie „Linkslastigkeit“ vor.

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Kein Platz für Neonazis in Fürther Gaststätten

Das Beispiel der Regensburger Gastwirte mit ihrer Aktion «Keine Bedienung für Nazis» macht Schule. Auch die Stadt Fürth will auf die Fürther Gastwirte einwirken, dass keine Räumlichkeiten für Nazitreffen und -veranstaltungen mehr zur Verfügung gestellt werden. Der Antrag wurde im Stadtrat von der SPD gestellt, Fraktionschef Sepp Körbl zu einem unmittelbar neben dem Rathaus gelegenen Nazitreffpunkt: «Ich wohne am Brennpunkt und erlebe alles hautnah mit».

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Nazi-Kommunikationszentrum in München stillgelegt

Für das erst am 31. Juli eröffnete «Nationale Kultur- und Begegnungszentrum» in München-Forstenried hat die Lokalbaukommission München ein Nutzungsverbot als Aufenthalts- und Versammlungsraum erlassen. Auf Grund der geplanten bzw. bereits durchgeführten Aktivitäten in den Räumen ergebe sich eine baurechtlich relevante Nutzungsänderung, für die keine Genehmigung vorliege. Akute Fragen des Brandschutzes, der Belüftung, der Lichtverhältnisse, der PKW-Stellplätze etc. begründeten eine Nutzungsuntersagung binnen weniger Tage. Damit können die frisch renovierten Räume in Zukunft gerade noch als Lager benutzt werden.

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NPD eröffnet in Augsburg ein Parteibüro

Am 12. September eröffnete der NPD-Bezirksverband Schwaben eine „Geschäftsstelle mit Bürgerbüro“ in der Altstadt von Augsburg. Laut der NPD-Pressemitteilung vom 12.09.2010 soll dies ein Treffpunkt für „interessierte Bürger und für Empfänge der örtlichen Verbände“ sein.

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