Autor Thomas Witzgall

III.WegGeschrumpfte Demo zog durch Gera

Nur noch halb so groß wie im letzten Jahr, mit etwa 480 Teilnehmern, ging der „Arbeiterkampftag 2017“ der Neonazi-Partei III. Weg vonstatten. Grund war die Abspaltung der Partei Die Rechte und des „Antikapitalistischen Kollektivs“ aus dem diesjährigen Demonstrationsgeschehen. Kader betonten im Nachklang, das Gera eine Veranstaltung ohne „Fremdschämen“ gewesen wäre, eine Spitze gegen die abtrünnigen Gesinnungsgenossen.

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Razzia bei Schießsportverein – Vorstufe zum Verbot von Pegida München?

130 Polizisten gingen heute gegen die „Bayerische Schießgruppe München e. V.“ vor. Laut Behörden bestehe eine enge Verbindung zum Münchner Pegida-Ableger. Innenminister Herrmann sprach von einem möglichen „bewaffneten Arm“. Ein Verbot könnte den Islamhassern auf die Füße fallen.

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Reichsbürger und Identitäre neu im Verfassungsschutzbericht

Jenseits der Nachricht über die Beobachtung des bayerischen AfD-Vorsitzenden Petr Bystron gibt es einige Neuerungen im Verfassungsschutzbericht für 2016. Besorgniserregend ist besonders der Anstieg der Anhänger der Reichsbürger-Ideologie auf über 2700 Fälle. Auch zur Identitären Bewegung gibt es erste, wenn auch spärliche Aussagen.

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Petr Bystron unter Beobachtung durch BehördenDer Weg des AfD-Landesvorsitzenden in den Verfassungsschutzbericht

Der bayerische AfD-Vorsitzende Petr Bystron ist wegen seiner Nähe zur Identitären Bewegung ins Visier der Verfassungsschützer geraten. Eigentlich sollte die Partei nach seinen Vorstellungen „Schutzschild“ sein für die umtriebigen Aktivisten. Entscheidend für die Behörden wird auch sein, wie sich der Landesverband zu den Äußerungen des Landesvorsitzenden stellt. Reaktionen lassen eher nicht darauf schließen, dass sich die Partei distanziert.

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Nürnberg / MünchenPegida in Bayern nur noch ein Ärgernis für Autofahrer und Behörden

Mit Pegida in München und Nürnberg sind im Freistaat noch zwei Ableger aktiv, die mehr oder minder vor sich hindümpeln. Während in der Landeshauptstadt Neonazis offen empfangen werden, führt in Nürnberg der vom Verfassungsschutz beobachtete Michael Stürzenberger weiterhin Regie. Auch eine extra Mobilisierung mit Hilfe des „Mutterschiffs“ aus Dresden zum zweiten Geburtstag half wenig.

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