Kategorie Aktionen gegen Rechts

Landshuter Schülerinnen und Schüler wehren sich gegen NPD-Veranstaltung

Landshut: Schülerdemo gegen NPD

Etwa 3.500 Landshuter Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte und Einwohner haben in Landshut gegen eine geplante Veranstaltung der NPD protestiert. In einem Sternmarsch zogen Angehörige des Hans- Leinberger-Gymnasiums, des Hans-Carossa-Gymnasiums, der Berufsoberschule, der Fachoberschule, der Berufsschule, des Gymnasiums Seligenthal, des Maristen-Gymnasiums Furth sowie der Volksschule Ergolding in die Innenstadt. Hintergrund der Kundgebung ist der Versuch der NPD, für einen Jugendkongress die Halle am Hans-Leinberger-Gymnasiums (HLG) anzumieten, in der vor kurzem die Grüne Jugend ihren Landeskongress abgehalten hat. Der Landshuter Stadtrat lehnte am Nachmittag einstimmig das Ansinnen der NPD ab. Nun werden wohl die Gerichte entscheiden müssen.

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Josef-Felder-Preis für a.i.d.a.

„Unsere Verfassung braucht Schutz. Der Schutz der Verfassung ist nicht die Sache von anonymen Ermittlern, es geht um genaues, dauerhaftes Hinsehen und Hinhören der Demokraten. Die Arbeit von a.i.d.a. ist daher Verfassungs- und Demokratieschutz im allerbesten Sinne.“ Dies erklärte Markus Rinderspacher, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, im Rahmen der Verleihung des Josef-Felder-Preises an die „antifaschistische dokumentations-, informations- und archivstelle München.“

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„Wir müssen wachsam bleiben“

Screenshot: Schwandorf gegen Neonazis

„Hans Weber hätte seine Freude an diesen jungen Menschen gehabt.“, so Christa Meier, Oberbürgermeisterin a.D.. Als Festrednerin bei der Verleihung des Hans-Weber-Preises, den die SPD in Stadt und Landkreis Regensburg zu Ehren des 2001 verstorbenen Altbürgermeisters Hans Weber alle zwei Jahre vergibt, lobte sie den Mut und das Engagement der Preisträger. Denn die Demokratie brauche Mutbürger wie sie, die „den Mund aufmachen statt schweigen, die Partei ergreifen statt wegsehen.“ Gerade die Ereignisse der letzten Zeit hätten deutlich gemacht, dass „wir wachsam bleiben müssen“, dass Demokratie harte Arbeit und nicht selbstverständlich sei.

Ein Artikel von Katja Vogel

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Frei von Furcht in Deutschland leben – kein Platz für Neonazis!

In Weißenburg, in Nürnberg und anderen Orten finden in den nächsten Tagen Mahnwachen und Demonstrationen gegen den Naziterror statt, wird der von den Nazis ermordeten Menschen gedacht. In Nürnberg begann die Mordserie der NSU, insgesamt wurden hier drei Menschen regelrecht hingerichtet. Weißenburg – in letzter Zeit sind dort verstärkte Aktivitäten der Neonazis festzustellen – ist vor einigen Tagen Schauplatz eines Angriffs von Nazis auf das Jugendzentrum geworden. In Fürth wurde das Auto eines Antifaschisten angezündet.

Wir dokumentieren im Folgenden den Aufruf des «Landkreisbündnis gegen Rechtsextremismus Weißenburg-Gunzenhausen». Demonstrations- und Mahnwachentermine am Ende des Artikels.

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SPD-Bundesparteitag beschließt Resolution «Für Vielfalt und gegen Rechtsextremismus»

Gleich zu Beginn des Bundesparteitages in Berlin hat die SPD eine Resolution gegen Rechtsextremismus beschlossen, die wir im Folgenden dokumentieren:

Für Vielfalt und gegen Rechtsextremismus. Mehr Offenheit. Mehr Demokratie. Mehr Freiheit

Weil sie nicht in ihr menschenverachtendes Weltbild passten, wurden mindestens zehn Menschen von polizeibekannten Rechtsextremisten heimtückisch ermordet. Mitten in Deutschland. Skrupellos, ohne jede menschliche Regung. Verfassungsschutz, Polizei und Justiz haben weder die Zusammenhänge der Morde noch die wahren Motive der Mörder erkannt. Schlimmer noch: Viele der Ermordeten wurden schnell und falsch zu Opfern organisierter Kriminalität erklärt.

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