Kategorie Aktionen gegen Rechts

SPD-Bundesparteitag beschließt Resolution «Für Vielfalt und gegen Rechtsextremismus»

Gleich zu Beginn des Bundesparteitages in Berlin hat die SPD eine Resolution gegen Rechtsextremismus beschlossen, die wir im Folgenden dokumentieren:

Für Vielfalt und gegen Rechtsextremismus. Mehr Offenheit. Mehr Demokratie. Mehr Freiheit

Weil sie nicht in ihr menschenverachtendes Weltbild passten, wurden mindestens zehn Menschen von polizeibekannten Rechtsextremisten heimtückisch ermordet. Mitten in Deutschland. Skrupellos, ohne jede menschliche Regung. Verfassungsschutz, Polizei und Justiz haben weder die Zusammenhänge der Morde noch die wahren Motive der Mörder erkannt. Schlimmer noch: Viele der Ermordeten wurden schnell und falsch zu Opfern organisierter Kriminalität erklärt.

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Bundesinnenminister verbietet neonazistische Gefangenenhilfsorganisation

Wie das Bundesinnenministerium soeben meldet, hat Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich mit Wirkung vom heutigen Tag den bundesweit größten Nazi-Verein, die «Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V.» (HNG), verboten. Seither laufen in den Ländern Bayern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz Durchsuchungs- und Beschlagnahmemaßnahmen gegen führende Mitglieder der HNG.

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Jetzt bewerben für den Hans-Weber-Preis 2011

Hans Weber, Widerstandskämpfer, KZ-Häftling und Bürgermeister von Regensburg

Im Dezember 2011 verleiht die Regensburger SPD wieder den „Hans-Weber-Preis für mehr Demokratie und Toleranz“. Sie ehrt und gedenkt damit dem Lebenswerk ihres langjährigen Vorsitzenden Hans Weber, Widerstandskämpfer gegen das NS-Regime, politisch Verfolgter, Moorsoldat, langjähriger Stadtrat, Bürgermeister und Kämpfer für ein demokratisches Deutschland.

Ausgezeichnet werden Einzelpersonen bis zu 25 Jahren, Jugendgruppen, -vereine und -projekte sowie Schülergruppen aus Regensburg und der Oberpfalz, die durch ihren Einsatz für Toleranz und Demokratie, durch ihr Engagement für das Gemeinwesen oder durch gezeigte Zivilcourage ein Beispiel gegeben haben oder geben.

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«Anti-Minarett-Tag» der NPD: Coburg ist bunt

Am 16. Juli will die NPD in Coburg, unterstützt u. a. vom «Fränkischen Heimatschutz», einen «Anti-Minarett-Tag» durchführen. In ihrem Aufruf schreibt die NPD dazu, dass «die zunehmende Verausländerung gestoppt und der aggressive Herrschaftsanspruch des Islam zurückgedrängt» werden müsse.
Gegen diese rassistische Veranstaltung hat sich in Coburg ein breites Bündnis gebildet, das zu einer Gegenveranstaltung aufruft:

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