Zur heutigen Abstimmung des Coburger Stadtrates über die Umwidmung der von-Schultes-Straße in Max-Brose-Straße veröffentlichen wir einen Kommentar von Oliver Jauernig, Bezirksgeschäftsführer der SPD Oberfranken.

Bundesweit profitieren NPD und Kameradschaften derzeit von Ressentiments gegen Flüchtlinge. Im Gegensatz zur Meinung der Verfassungsschutzbehörden spannen Neonazis die BürgerInnen aber nicht vor ihren Karren, sondern nutzen lediglich deren ohnehin schon vorhandenes rassistischen Potenzial. Das dürfte auch in Bayern zu einem Problem werden.

Etwa 1500 Menschen sind am Montag in Scheinfeld auf die Straße gegangen, um unter dem Motto «Scheinfeld ist bunt» nach dem Nazi-Konzert am vergangenen Samstag gegen rechte Umtriebe zu demonstrieren. In der Diskothek „Nachtwelt“ hatte das von Patrick Schröder (NPD) und Axel Michaelis (Landesgeschäftsführer der bayerischen NPD) organisierte und von ca. tausend Nazis besuchte Konzert mit den Nazi-Bands Divison Germania, Faustrache, Act of Violence, White Resistance und Sachsonia stattgefunden.

Am Freitag hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) den Halbjahresbericht des Landesamtes für Verfassungsschutz vorgestellt. Erwartungsgemäß wurde der Kampf gegen den Rechtsextremismus im Freistaat und die Großrazzia gegen Angehörige des „Freien Netzes Süd“ gelobt. Doch einen Grund für lobenden Worte gibt es in der Realität nicht. Ein Kommentar.

Trotz der Erkenntnisse aus dem Untersuchungsausschuss „Rechtsterrorismus in Bayern – NSU“ verteidigen CSU, FDP und Freie Wähler den Verfassungsschutz weiter als „Instrument der wehrhaften Demokratie“. Das zeigt, dass sie aus der Arbeit nichts gelernt haben.

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