Kategorie Kurz notiert

Rabiate Hetze der Partei «Die Freiheit» gegen den Islam stieß auf Widerstand

Die islamfeindliche extrem rechte Partei «Die Freiheit» versuchte am Samstag, den 16. Juni, ihre Propaganda in Nürnberg an den Mann und die Frau zu bringen. Spontan demonstrierten ungefähr 100 Menschen gegen diese Partei und ihren bayerischen Vorsitzenden Michael Stürzenberger. Wir dokumentieren im folgenden die Presseerklärung des «Nürnberger Bündnis Nazistopp»:

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„Die Freiheit»: Angriff auf Religionsfreiheit und Menschenrechte wird belohnt

Nachdem ein Großteil der Landesvorstandsmitglieder im letzten Jahr zurück getreten war, wählten die Delegierten der rechten, islamfeindlichen Partei „Die Freiheit“ auf einem Sonderparteitag am 5. Februar in München einen neuen Landesvorstand.

Die Überraschung dabei: Der ehemalige CSU-Funktionär und Pressesprecher von Strauß-Tochter Hohlmeier, Michael Stürzenberger wurde neuer Landesvorsitzender. Erst im Oktober 2011 wurde er seiner Ämter als Landesvorstandsmitglied der „Freiheit“ in Bayern enthoben.

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Blanke Nerven bei der NPD: Martin Wiese und Karl-Heinz Hoffmann ab sofort unerwünscht

Martin Wiese während einer Demonstration

Wie das „Freie Netz Süd“, ein Zusammenschluss rechtsextremer Kameradschaften in Bayern, auf seiner Homepage unter der Überschrift «Muffensausen bei der NPD» mitteilt, hat der NPD-Parteivorstand beschlossen, dass die verurteilten Neonazis Martin Wiese und Karl-Heinz Hoffmann nicht mehr auf NPD-Veranstaltungen auftreten dürfen. Wiese war nach dem geplanten Sprengstoffanschlag auf das Jüdische Zentrum in München zu sieben Jahren Haft verurteilt worden. Hoffmann war Gründer und Anführer der nach ihm benannten rechtsterroristischen „Wehrsportgruppe Hoffmann“.

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SPD fordert Aufklärung über untergetauchten Rechtsextremisten

Screenshot Kontrovers (BR): rechts Gerhard Ittner

Vor einigen Tagen berichteten wir unter der Überschrift «Untertauchen – geht auch in Bayern» darüber, dass in Nürnberg 2005 der Rechtsextremist Gerhard Ittner untertauchte. Er stand in Nürnberg u. a. wegen Volksverhetzung vor Gericht und verschwand vor der Urteilsverkündung.

Florian Ritter, Rechtsextremismus-Experte der SPD-Landtagsfraktion, fordert nun von der Staatsregierung Aufklärung über die Ermittlungen gegen Ittner.

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NPD Bayern: Traditionspflege im Stil von Julius Streicher

Unter konspirativen Bedingungen und mit Beteiligung der beiden Kandidaten für den Bundesvorsitz der Partei, Udo Voigt und Holger Apfel, führte der NPD-Landesverband Bayern letzten Sonntag seinen Parteitag in Schwaben durch. Dabei wurde beschlossen, ein „Volksbegehren zum Erhalt der Identität unserer bayerischen Heimat“ zu initiieren. Als Vorbild dafür dient die Schweizer Abstimmung zum Verbot von Minaretten.

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