Kategorie Kurz notiert

Pressekonferenz der BayernSPD zu Endstation Rechts – Bayern

Natascha Kohnen, Max Mannheimer, Carolin Braun und Rüdiger Löster

Die BayernSPD hat heute das Informationsportal gegen Neonazis und Rechtsextremismus in Bayern den Medien vorgestellt. In aktuellen Berichten und Nachrichten wird auf der Internetseite www.endstation-rechts-bayern.de über Ereignisse und Brennpunkte der Neonazi-Szene informiert, über handelnde Personen und Organisationen aufgeklärt, Hintergründe zu geplanten Aktionen geliefert und für rechte Alltagskulturen sensibilisiert.

«Strategieklausur» der bayerischen NPD

Letztes Wochenende traf sich die bayerische NPD im Landkreis Roth zu einer zweitägigen Klausurtagung. Ziel der Veranstaltung, an der ca. 50 Personen teilgenommen haben sollen, war lt. Pressemitteilung die Ausrichtung der Partei für die Landtagswahl 2013.

Kinder im Visier der Rechten: die „IG Fahrt und Lager“

Ferien im Führerbunker, das konnte man bei der „Heimattreuen deutschen Jugend“, kurz HDJ machen. Doch die ist seit 2009 verboten.
Dass es aber weiterhin stramm rechten Nachwuchs gibt, darum kümmert sich mittlerweile die „Interessengemeinschaft Fahrt und Lager“. Denn Kinder und Jugendliche geraten immer stärker ins Visier der extremen Rechten.

Meinungsfreiheit für verurteilten Nazi

Ein Münchner Gericht hatte den Neonazi Karl-Heinz S. im Rahmen einer 5-jährigen Führungsaufsicht zu einem Publikationsverbot für die “Verbreitung rechtsextremistischen oder nationalsozialistischen Gedankenguts” verurteilt. Seine vorhergehende Haftstrafe hatte er u. a. erhalten wegen Volksverhetzung, wegen Mitgliedschaft in der terroristischen Vereinigung „Schutzgruppe“ des rechtsextremistischen „Aktionsbüros Süd“, unerlaubtem Umgang mit Sprengstoffen und unerlaubtem Führen einer Schusswaffe.
Dieses Publikationsverbot ist nun vom Bundesverfassungsgericht aufgehoben worden.

Angriff auf „Thor Steinar“-Laden in Hitler-Geburtsstadt

Thor Steinar Label

Ausgerechnet in Braunau, der oberösterreichischen Geburtsstadt von Adolf Hitler, betreibt „Thor Steinar“ seit 2008 eine der wenigen Filialen außerhalb Deutschlands. Auch in der österreichischen Bezirkshauptstadt regt sich Widerstand. Nach Protesten eines Bürgerbündnisses und einer erfolglosen Räumungsklage wurde am 30. Dezember nun ein Anschlag verübt.