Kategorie Kurz notiert

Entwurf zum GrundsatzprogrammAfD Niederbayern: Ein Fall für den Verfassungsschutz?

Große Aufmerksamkeit zog die AfD in Niederbayern mit ihrem alternativen Entwurf für ein Grundsatzprogramm der Partei auf sich. Die kritischen Passagen zum Islam stammen allerdings aus einem nicht offiziellen Papier der Programmkommission der Bundespartei. Wie nah sich die Religions-Passagen an der Verfassungsfeindlichkeit bewegen, zeigt ein Vergleich mit einem Urteil zu den Thesen des Islamhassers Michael Stürzenberger.

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Pegida BayernMünchen: Blockade verkürzt Pegidas Geburtstagsaufmarsch massiv

Mit etwas mehr als 350 Teilnehmern fiel die Geburtstagsdemo des Münchner Ablegers kleiner aus als erwartet. Auch die Vorfälle in Köln verhalfen der Gruppe nicht zu einer signifikant größeren Mobilisierung, die an die ersten Aufmärsche heranreichen konnte. Bekannte Neonazis bildeten beim verkürzten Spaziergang teilweise die Spitze und gaben die Parolen vor.

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Nazi-Propaganda vom Straßenbahnfahrer

Der Nürnberger „Bürgerinitiative-Ausländerstopp“-Stadtratskandidat Fridrich Luft soll seinen Beruf als Straßenbahnfahrer für die Verbreitung rechter Propaganda missbraucht haben.

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