In Rosenheim kamen heute Vertreter verschiedener demokratischer Parteien, Gewerkschafter, Naturfreunde und anderer Gruppe zu einer Mahnwache am Ludwigsplatz zusammen. Anlass war der gewaltsame Übergriff auf ein Mitglied der Jusos letzten Montag im Anschluss an eine Protestaktion gegen den wöchentlichen Aufmarsch von Pandemieleugnern und Impfgegnern. Die Angreifer, die ihr Opfer umringt und dann angegriffen hatten, hatten sich vorher mutmaßlich an dem nicht angemeldeten „Spaziergang“ beteiligt. Der Vorfall ist auf Video dokumentiert.
Kategorie Kurz notiert
Bekannte Rechtsextreme nahmen teil – Wien: „Mega-Demo“ von Impfgegnern blieb hinter Erwartungen zurück

Pandemieleugner und Impfgegner um den ehemaligen Kärtner Landtagsabgeordneten Martin Rutter hatten nach längerer Pause wieder zu einer Demonstration in Wien aufgerufen. Eine „Mega-Demo für die Freiheit“ sollte es werden. Letztendlich bewegte sich die Zahl der teilnehmenden Personen im unteren vierstelligen Bereich.
Biblische Todesdrohung gegen Verantwortliche? – Schweinfurt: Pandemieleugner dominieren Protestveranstaltung gegen Anti-Corona-Maßnahmen

Nach 1300 Teilnehmern bei der ersten Kundgebung folgten gestern nur mehr die Hälfte dem Aufruf des Schweinfurter Bündnis gegen die Corona-Maßnahmen auf den Volksfestplatz. Neben einer differenzierten Rede bekamen vor allem Coronaleugner das Wort. Das lässt vermuten, dass sich auch die Gruppe in Richtung Querdenken bewegen wird. Die Polizei achtete konsequent auf die Auflagen. Am Rande sammelten Neonazis Unterschriften.
Richtigstellung / Korrektur
Richtigstellung, mit der Bitte um Beachtung:
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Im Rahmen unserer Berichterstattung über die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) berichteten wir gelegentlich auch über die Landesvorsitzende der Organisation. Dabei kam es zu einer nicht beabsichtigten Verwechslung der aktuellen Vorsitzenden Barbara Gertloff mit einer Vorgängerin gleichen Vornamens. Auf Facebook war ein Eintrag über eine Mahnwache in Nürnberg betroffen, auf Twitter ein Beitrag über eine Veranstaltung in Regensburg. Wir haben alle falschen Einträge gelöscht und den Artikel auf unserer Seite angepasst.
Wir bedauern diese Verwechslung und bitten um Beachtung der Änderungen.
Regierungserklärung – Erster inhaltlicher Schlagabtausch der Parteien mit der Landtags-AfD

Im Bayerischen Landtag kam es im Zuge der Regierungserklärung von Ministerpräsident Markus Söder zu deutlichen Konfrontationen zwischen der AfD und den anderen Parteien. Die FDP sprach von einer extremistischen Rede, die Freien Wähler hielten der Fraktionsvorsitzenden ein Sammelsurium an Unsinnigkeiten vor und für Demokraten nur schwer zu ertragen. Die Rede hatte direkte Auswirkungen auf die anschließenden Gremienwahlen und könnte auch so den Umgang mit der AfD prägen.