Kategorie Kurz notiert

Hungerstreik in München – Solidarität mit den AsylbewerberInnen

Seit zwei Tagen sind in München auf dem Rindermarkt AsylbewerberInnen gegen ihre Behandlung in den Hunderstreik getreten. Wir dokumentieren hier die Solidaritäts-Erklärungen der bayerischen Jusos und der SPD-Landtagsabgeordneten Isabell Zacharias und Hans-Ulrich Pfaffmann:

35 Reaktionen

Nürnberg: juristische Niederlage für Militaria-Händler

Im letzten Moment, am Abend vor Eröffnung der „Internationalen Waffenbörse“, fiel die Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes: damit wurde den Militaria-Händlern untersagt, Waffen, Orden, Bücher und Uniformen mit NS-Bezug anzubieten und zu verkaufen.

16 Reaktionen

Bayerischer Verfassungsschutzbericht: Rechtspopulisten werden künftig überwacht

Am Freitag, den 12. April 2013, stellte Innenminister Joachim Herrmann den Verfassungsschutzbericht für 2012 vor. Die eigentliche Nachricht des Tages betraf aber eine Entwicklung, die sich erst im nächsten Verfassungsschutzbericht niederschlagen wird. Das Landesamt beobachtet seit Ende März ausgewählte Rechtspopulisten. Im Bereich des Rechtsextremismus und Neonazismus schreibt der Bericht die Entwicklungen der letzten Jahre fort, mit einigen bemerkenswerten Neuerungen. Begleitet wurde die Vorstellung erstmalig von Protesten, die vor dem Innenministerium die Rolle des Verfassungsschutzes im Zusammenhang mit der Mordserie des NSU kritisierten.

37 Reaktionen

Coburg: NPD-Bundesparteitag im Zelt?

Lt. Medienberichten soll der NPD-Bundesparteitag am 6. und 7. April in Rottenbach, Landkreis Coburg auf einem privaten Gelände in einem Zelt stattfinden.

12 Reaktionen