Kategorie Kurz notiert

Nürnberg: juristische Niederlage für Militaria-Händler

Im letzten Moment, am Abend vor Eröffnung der „Internationalen Waffenbörse“, fiel die Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes: damit wurde den Militaria-Händlern untersagt, Waffen, Orden, Bücher und Uniformen mit NS-Bezug anzubieten und zu verkaufen.

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Bayerischer Verfassungsschutzbericht: Rechtspopulisten werden künftig überwacht

Am Freitag, den 12. April 2013, stellte Innenminister Joachim Herrmann den Verfassungsschutzbericht für 2012 vor. Die eigentliche Nachricht des Tages betraf aber eine Entwicklung, die sich erst im nächsten Verfassungsschutzbericht niederschlagen wird. Das Landesamt beobachtet seit Ende März ausgewählte Rechtspopulisten. Im Bereich des Rechtsextremismus und Neonazismus schreibt der Bericht die Entwicklungen der letzten Jahre fort, mit einigen bemerkenswerten Neuerungen. Begleitet wurde die Vorstellung erstmalig von Protesten, die vor dem Innenministerium die Rolle des Verfassungsschutzes im Zusammenhang mit der Mordserie des NSU kritisierten.

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Coburg: NPD-Bundesparteitag im Zelt?

Lt. Medienberichten soll der NPD-Bundesparteitag am 6. und 7. April in Rottenbach, Landkreis Coburg auf einem privaten Gelände in einem Zelt stattfinden.

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Dreikönigstreffen der NPD in Niederbayern und Oberfranken

Der Landesverband Bayern der NPD will zu Beginn des Wahljahres Stärke und Mobilisierungsfähigkeit demonstrieren. Für den 6. Januar ruft die rechtsextreme Partei zu zwei „Dreikönigstreffen“ auf: in Breitenhausen nahe Deggendorf (Niederbayern) und einem bislang unbekannten Ort in Oberfranken.

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