Wenige Tage, nachdem sich die Morde an İsmail Yaşar und Abdurrahim Özüdoğru durch den NSU zum zehnten bzw. vierzehnten Mal jährten, sind in Nürnberg zahlreiche Menschen auf die Straße gegangen. Bereits zu Beginn der Woche wurde am Tatort vor der Scharrerschule eine Gedenktafel zur Erinnerung an den Mord an İsmail Yaşar angebracht.
Kategorie Kurz notiert
Gerichtsverhandlung – Hitlergruß gezeigt: Neonazi Schröder zu 4.200 Euro Geldstrafe verurteilt
4.200 Euro kostet das Zeigen des „Deutschen Grußes“ Patrick Schröder. Das Landgericht Weiden verurteilte den NPD-Funktionär heute wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Wird das Urteil rechtskräftig, ist Schröder vorbestraft.
Nazi-Propaganda vom Straßenbahnfahrer
Der Nürnberger „Bürgerinitiative-Ausländerstopp“-Stadtratskandidat Fridrich Luft soll seinen Beruf als Straßenbahnfahrer für die Verbreitung rechter Propaganda missbraucht haben.
Extremismusklausel fällt – Kohnen: „Wir haben lange dafür gekämpft“
Die BayernSPD ist erleichtert, dass die sog. „Extremismusklausel“ fällt. Die Generalsekretärin der BayernSPD, Natascha Kohnen, sagte:
Die «Extremismusklausel» ist Geschichte!
Die umstrittene „Extremismusklausel“ wird abgeschafft. Darauf haben sich heute die beiden Bundesminister Manuela Schwesig und Thomas de Maizière in Berlin verständigt. Zukünftig wird den zivilgesellschaftlichen Initiativen keine Unterschrift mehr abverlangt.
Artikel von Endstation Rechts übernommen