Kategorie Rechtsextremismus

Verfassungsschutzbericht 2017 für BayernSPD beklagt halbherzigen Verfassungsschutzbericht ohne AfD

Am Donnerstag stellte Innenminister Joachim Herrmann den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2017 vor. Durch neue Gruppen wie die „Soldiers of Odin“ sei die rechtsextreme Szene noch ausdifferenzierter geworden. Während die SPD im Landtag den fehlenden Blick auf rassistische Tendenzen allgemein beklagte, irritierte Herrmann mit einem geschichtsvergessenen Narrativ aus dem AfD- / rechtspopulistischen Fundus.

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III. WegDresden-Gedenken durch Neonazi-Partei in Nordhausen

Etwa 190 Neonazis aus den Reihen der Partei III. Weg und einige Angehörige der regionalen Neonazi-Szene demonstrierten am Samstag durch die Stadt am Südrand des Harz. Thema waren die Luftangriffe auf Dresden und andere Städte in der Endphase des Zweiten Weltkriegs. Eine Sitzblockade zwang zur Änderung der geplanten Route.

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Beobachtung durch den VerfassungsschutzUrteil bestätigt extrem rechte Verankerung des Öko-Magazins „Umwelt und Aktiv“

Bereits seit einigen Wochen steht fest, dass der Freistaat Bayern den Verein Midgard e.V. weiter im Verfassungsschutzbericht nennen darf. Die nun veröffentlichte Entscheidung der Richter gibt einen genaueren Einblick in die Beweggründe. So seien einige Gastbeiträge des vom Verein herausgegebenen Magazins klar „nationalsozialistisch orientiert“, die Publikationen richteten sich unterschwellig aber dennoch erkennbar gegen Menschenwürde und Demokratieprinzip.

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