Kategorie Rechtsextremismus

III.WegGeschrumpfte Demo zog durch Gera

Nur noch halb so groß wie im letzten Jahr, mit etwa 480 Teilnehmern, ging der „Arbeiterkampftag 2017“ der Neonazi-Partei III. Weg vonstatten. Grund war die Abspaltung der Partei Die Rechte und des „Antikapitalistischen Kollektivs“ aus dem diesjährigen Demonstrationsgeschehen. Kader betonten im Nachklang, das Gera eine Veranstaltung ohne „Fremdschämen“ gewesen wäre, eine Spitze gegen die abtrünnigen Gesinnungsgenossen.

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Reichsbürger und Identitäre neu im Verfassungsschutzbericht

Jenseits der Nachricht über die Beobachtung des bayerischen AfD-Vorsitzenden Petr Bystron gibt es einige Neuerungen im Verfassungsschutzbericht für 2016. Besorgniserregend ist besonders der Anstieg der Anhänger der Reichsbürger-Ideologie auf über 2700 Fälle. Auch zur Identitären Bewegung gibt es erste, wenn auch spärliche Aussagen.

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Petr Bystron unter Beobachtung durch BehördenDer Weg des AfD-Landesvorsitzenden in den Verfassungsschutzbericht

Der bayerische AfD-Vorsitzende Petr Bystron ist wegen seiner Nähe zur Identitären Bewegung ins Visier der Verfassungsschützer geraten. Eigentlich sollte die Partei nach seinen Vorstellungen „Schutzschild“ sein für die umtriebigen Aktivisten. Entscheidend für die Behörden wird auch sein, wie sich der Landesverband zu den Äußerungen des Landesvorsitzenden stellt. Reaktionen lassen eher nicht darauf schließen, dass sich die Partei distanziert.

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Bericht im LandtagReichsbürger in Bayern: Probleme weiten sich aus

Vor dem Innenausschuss des Landtags in München erstattete Innenminister Joachim Herrmann am Mittwoch Bericht über die Aktivitäten von Reichsbürgern im Freistaat. Zu den schon bekannten 1.700 bestätigten Anhängern der Ideologie kamen 1.600 weitere Verdachtsfälle hinzu. Zwei Funktionäre der AfD seien zudem in den Fokus gerückt. Die Opposition begrüßte das nun endlich erfolgende robuste Vorgehen.

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BundesverfassungsgerichtWissenswerte „Easter-Eggs“ im NPD-Verbotsurteil

Easter-Egg sind umgangssprachlich kleine, versteckte Gimmicks in Filmen oder Computerspielen, die die Macher für ihre Hardcorefans einbauen. Nun ist sowas zwar für die Richter am Bundesverfassungsgericht undenkbar, dennoch finden sich im Urteil einige interessante Aussagen jenseits der zentralen Aussage, dass ein Verbot der verfassungsfeindlichen Partei momentan nicht zustande kommt.

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