Kategorie Rechtsextremismus

Beobachtung durch den VerfassungsschutzUrteil bestätigt extrem rechte Verankerung des Öko-Magazins „Umwelt und Aktiv“

Bereits seit einigen Wochen steht fest, dass der Freistaat Bayern den Verein Midgard e.V. weiter im Verfassungsschutzbericht nennen darf. Die nun veröffentlichte Entscheidung der Richter gibt einen genaueren Einblick in die Beweggründe. So seien einige Gastbeiträge des vom Verein herausgegebenen Magazins klar „nationalsozialistisch orientiert“, die Publikationen richteten sich unterschwellig aber dennoch erkennbar gegen Menschenwürde und Demokratieprinzip.

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III.WegGeschrumpfte Demo zog durch Gera

Nur noch halb so groß wie im letzten Jahr, mit etwa 480 Teilnehmern, ging der „Arbeiterkampftag 2017“ der Neonazi-Partei III. Weg vonstatten. Grund war die Abspaltung der Partei Die Rechte und des „Antikapitalistischen Kollektivs“ aus dem diesjährigen Demonstrationsgeschehen. Kader betonten im Nachklang, das Gera eine Veranstaltung ohne „Fremdschämen“ gewesen wäre, eine Spitze gegen die abtrünnigen Gesinnungsgenossen.

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Reichsbürger und Identitäre neu im Verfassungsschutzbericht

Jenseits der Nachricht über die Beobachtung des bayerischen AfD-Vorsitzenden Petr Bystron gibt es einige Neuerungen im Verfassungsschutzbericht für 2016. Besorgniserregend ist besonders der Anstieg der Anhänger der Reichsbürger-Ideologie auf über 2700 Fälle. Auch zur Identitären Bewegung gibt es erste, wenn auch spärliche Aussagen.

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