Kategorie Rechtsextremismus

Vorstellung Verfassungsschutzbericht 2018„Greding hat Verdacht gegen AfD-Flügel eher bestätigt“

Am Mittwoch stellte Innenminister Joachim Herrmann den Verfassungsschutzbericht für 2018 im Innenausschuss des Landtags vor. Während der Bericht im Bereich Rechtsextremismus wenig Neues bietet, wirft eine andere Entwicklung ihre Schatten voraus: die Beobachtung der beiden AfD-Teilorganisationen Junge Alternative und Der Flügel. Die AfD klopfte diese Entscheidung vorsichtig ab.

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GeschichtsrevisionismusFulda: Weniger Teilnehmer bei Dresden-Gedenken des III.Wegs

Etwa 150 Teilnehmer konnte die Neonazi-Partei III.Weg zur seit mehreren Jahren stattfindenden Demonstration „Ein Licht für Dresden“ mobilisieren. Die Veranstaltung wurde dieses Jahr in Fulda abgehalten. Die Wahl der Städte wirkt immer mehr beliebig und das Gedenken austauschbar. Gegen den extrem rechten Aufmarsch stellten sich auf diversen Kundgebungen 1.500 Personen, der durch kleinere Blockade behindert wurde.

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RegierungserklärungErster inhaltlicher Schlagabtausch der Parteien mit der Landtags-AfD

Im Bayerischen Landtag kam es im Zuge der Regierungserklärung von Ministerpräsident Markus Söder zu deutlichen Konfrontationen zwischen der AfD und den anderen Parteien. Die FDP sprach von einer extremistischen Rede, die Freien Wähler hielten der Fraktionsvorsitzenden ein Sammelsurium an Unsinnigkeiten vor und für Demokraten nur schwer zu ertragen. Die Rede hatte direkte Auswirkungen auf die anschließenden Gremienwahlen und könnte auch so den Umgang mit der AfD prägen.

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