Kategorie Rechtsextremismus

BundesverfassungsgerichtWissenswerte „Easter-Eggs“ im NPD-Verbotsurteil

Easter-Egg sind umgangssprachlich kleine, versteckte Gimmicks in Filmen oder Computerspielen, die die Macher für ihre Hardcorefans einbauen. Nun ist sowas zwar für die Richter am Bundesverfassungsgericht undenkbar, dennoch finden sich im Urteil einige interessante Aussagen jenseits der zentralen Aussage, dass ein Verbot der verfassungsfeindlichen Partei momentan nicht zustande kommt.

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„Verschwiegene“ Straftaten gegen Flüchtlinge im Freistaat

Die Antwort der Staatsregierung auf eine Anfrage der Grünen im Bayerischen Landtag ergab eine hohe Anzahl von Straftaten gegen Flüchtlinge, ihre Unterkünfte und involvierte Hilfsorganisationen. Nur ein Teil wurde der Öffentlichkeit bekannt gemacht.

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