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Biblische Todesdrohung gegen Verantwortliche? Schweinfurt: Pandemieleugner dominieren Protestveranstaltung gegen Anti-Corona-Maßnahmen

Nach 1300 Teilnehmern bei der ersten Kundgebung folgten gestern nur mehr die Hälfte dem Aufruf des Schweinfurter Bündnis gegen die Corona-Maßnahmen auf den Volksfestplatz. Neben einer differenzierten Rede bekamen vor allem Coronaleugner das Wort. Das lässt vermuten, dass sich auch die Gruppe in Richtung Querdenken bewegen wird. Die Polizei achtete konsequent auf die Auflagen. Am Rande sammelten Neonazis Unterschriften.

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Schwach besuchte Corona-Demo auf TheresienwieseEin kleines Stückchen Genugtuung

Der vom pensionierten Polizeibeamten Karl Hilz seit Wochen ausgerufene große Showdown an Ostern gegen die Infektionsschutzmaßnahmen blieb aus. Etwa 220 Anhänger kamen zur Theresienwiese zur letzten Kundgebung während der Osterfeiertage. Hilz selbst konnte nicht sprechen. Eine simple Personalienfeststellung sorgte bei den Querdenkern für Aufruhr. Die hatte aber ihre absolute Berechtigung. Es ging um einen Vorfall, bei dem ein Vater sein Kind einer möglichen Auseinandersetzung mit der Polizei aussetzte. Ein Unding, wie es in der Pandemieleugnerszene häufiger vorkommt.

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Gruppe um Karl Hilz von Landtagspräsidentin später rausgeworfenAfD lud Corona-Leugner in den Landtag ein

Während im Bayerischen Landtag in einer Sondersitzung über den Infektionsschutz diskutiert wurde, verfolgte eine kleine Gruppe von Corona-Leugnern die Debatte innerhalb des Maximilianeums. Zu direkten Auseinandersetzungen mit Landtagsabgeordnete wie im Reichstag im November kam es nicht, dennoch flog die Gruppe um den ehemaligen Polizisten Karl Hilz später raus.

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Hygiene-Konzept durchgehend gebrochenFreilassing: Polizei ermöglichte Pandemieleugnern „tollen Tag“ an der Grenze zu Österreich

Etwa 2000 Personen aus dem ganzen süddeutschen Raum nahmen am Samstag in Freilassing auf der deutschen Seite an einer Doppeldemo an der Grenze zu Österreich teil. Das Hygienekonzept wurde zu keinem Zeitpunkt eingehalten. Die Einsatzleitung der Polizei verzichtete selbst auf rudimentäre Versuche, die Auflagen durchzusetzen und konnte deshalb auch von einem ruhigen und friedlichen Verlauf sprechen.

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Jahresrückblick 2020Verhinderter rechter Terror und neue antidemokratische Narrative durch Querdenken

Was waren die wichtigsten Ereignisse im Bundesland 2020 bezogen auf Rechtsextremismus und/oder Rechtspopulismus und/oder Rassismus und/oder Antisemitismus?

Auch 2020 wurden in Bayern wieder rechtsterroristische Bestrebungen bekannt. Im Februar ging der Generalbundesanwalt gegen die „Gruppe S“ vor, benannt nach dem mutmaßlichen Kopf der Vereinigung, Werner S., zuletzt wohnhaft in Mickhausen im Landkreis Augsburg. Auch zwei weitere Unterstützer kommen aus Bayern, Frank H. aus München und Marcel W. aus Pfaffenhofen, die beide auch bei den rechtsextremen Bürgerwehrgruppen Wodans Erben aktiv waren. Die „Gruppe S.“ soll seit etwa September 2019 bestanden haben. Ihr wird vorgeworfen, Anschläge auf Moscheen und hochrangige Politiker geplant und bereits Geld für den Ankauf gesammelt zu haben. Der Prozess ist für 2021 in Stuttgart vorgesehen.

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