Schlagwort AfD

Jahrrückblick 2021Erneut rechter Terror vor Gericht – AfD isoliert im Parlament – Querdenker scheitern mit Volksbegehren

Nach dem Verfahren gegen Fabian D., einem Aktivisten der Feuerkrieg-Division aus dem Raum Cham, das im Dezember 2020 mit einem Schuldspruch und zwei Jahren Haft plus anschließender Führungsaufsicht endete, gab es auch in diesem Jahr wieder einen größeren Prozess um verhinderten rechten Terror

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AfD scheitert mit KlageLandtag bleibt Mitglied im Bayerischen Bündnis für Toleranz

Der Bayerische Landtag kann weiterhin Mitglied im großen zivilgesellschaftlichen Bündnis gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus bleiben. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof wies am Mittwoch eine Klage der AfD-Landtagsfraktion ab. In der Verhandlung wurde die Fraktion von einem ehemaligen Rapper mit früherer Nähe zur Identitären Bewegung vertreten.

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HintergrundQuerdenker wollen Landtag auflösen

Hinter dem Bündnis „Landtag abberufen“ stehen maßgeblich Aktivist und Organisationen der bayerischen Querdenker-Szene. Die Macher wollen formal aber unabhängig sein. Mitgliederstarke Unterstützer aus der demokratischen Zivilgesellschaft gibt es nicht. Interessant wird sein, wie sich die AfD Bayern insgesamt zum Vorhaben positioniert

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Gruppe um Karl Hilz von Landtagspräsidentin später rausgeworfenAfD lud Corona-Leugner in den Landtag ein

Während im Bayerischen Landtag in einer Sondersitzung über den Infektionsschutz diskutiert wurde, verfolgte eine kleine Gruppe von Corona-Leugnern die Debatte innerhalb des Maximilianeums. Zu direkten Auseinandersetzungen mit Landtagsabgeordnete wie im Reichstag im November kam es nicht, dennoch flog die Gruppe um den ehemaligen Polizisten Karl Hilz später raus.

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