Schlagwort Bayerischer Landtag

RegierungserklärungErster inhaltlicher Schlagabtausch der Parteien mit der Landtags-AfD

Im Bayerischen Landtag kam es im Zuge der Regierungserklärung von Ministerpräsident Markus Söder zu deutlichen Konfrontationen zwischen der AfD und den anderen Parteien. Die FDP sprach von einer extremistischen Rede, die Freien Wähler hielten der Fraktionsvorsitzenden ein Sammelsurium an Unsinnigkeiten vor und für Demokraten nur schwer zu ertragen. Die Rede hatte direkte Auswirkungen auf die anschließenden Gremienwahlen und könnte auch so den Umgang mit der AfD prägen.

99 Reaktionen

Bürger sauer auf BürgermeisterinErste Demonstration gegen «Reichsbürger» in Bayern

Demonstrationen gibt es jeden Tag eine Vielzahl im Land, aber eine Kundgebung explizit gegen Reichsbürger dürfte neu sein. Einwohner einer Gemeinde im Oberallgäu forderten Aufklärung über ein im Ort abgehaltenes Seminar, bei dem die Ideologie die Gruppierung verbreitet wurde und an dem selbst die Bürgermeisterin teilgenommen hatte. Erkenntnisse wird es auch durch eine Initiative im Bayerischen Landtag geben.

81 Reaktionen

Das hausgemachte Versagen – Zum Debakel rechter Parteien bei der Landtagswahl 2013

Wer bei Wahlen in Bayern punkten möchte, kommt an den Metropolregionen um Nürnberg und München nicht vorbei. Entsprechend wurde besonders die bayerische Landeshauptstadt in den letzten Wochen auch von Parteien am ganz rechten Rand regelrecht belagert. So unterschiedlich die Parteien zwischen DIE FREIHEIT und NPD auch betrachtet werden müssen, so erschreckend ähnlich waren ihre Wahlkampfstrategien, Inhalte und Agitationsmuster. Manche Aktivisten sind sowohl für die NPD, als auch für die sich sonst distanzierende FREIHEIT aktiv. 0,0% für Michael Stürzenberger auf Landesebene trotz Aufruf von PRO, DF zu wählen. NPD halbiert ihr Ergebnis, selbst die in Bayern sonst stabil stehenden REPs mussten Stimmen einbüßen. Sie hatten sich viel vorgenommen, gescheitert sind sie in erster Linie an sich selbst. Und in München stellten sie dies im Vorfeld eindrucksvoll unter Beweis.

Eine Analyse von Felix Benneckenstein

32 Reaktionen

«Wir konnten nicht alle Erwartungen erfüllen»

Kurz vor Ende der Legislaturperiode hat der Untersuchungsausschuss „Rechtsterrorismus in Bayern – NSU“ seinen Abschlussbericht in der 132. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags vorgestellt. Viele Fragen bleiben aber auch nach über einem Jahr Arbeit offen.

2 Reaktionen

War die Bezeichnung «NSU» schon 2007 bekannt?

Wusste die BAO-Bosporus bereits Ende 2007/Anfang 2008 von der Bezeichnung NSU und deren Bedeutung? Diesen Verdacht äußerte ein Spurenanalyst in der 28. Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses im Bayerischen Landtag. Doch Klarheit in der Sache gibt es nicht.

31 Reaktionen