Schlagwort Bayerischer Landtag

Das hausgemachte Versagen – Zum Debakel rechter Parteien bei der Landtagswahl 2013

Wer bei Wahlen in Bayern punkten möchte, kommt an den Metropolregionen um Nürnberg und München nicht vorbei. Entsprechend wurde besonders die bayerische Landeshauptstadt in den letzten Wochen auch von Parteien am ganz rechten Rand regelrecht belagert. So unterschiedlich die Parteien zwischen DIE FREIHEIT und NPD auch betrachtet werden müssen, so erschreckend ähnlich waren ihre Wahlkampfstrategien, Inhalte und Agitationsmuster. Manche Aktivisten sind sowohl für die NPD, als auch für die sich sonst distanzierende FREIHEIT aktiv. 0,0% für Michael Stürzenberger auf Landesebene trotz Aufruf von PRO, DF zu wählen. NPD halbiert ihr Ergebnis, selbst die in Bayern sonst stabil stehenden REPs mussten Stimmen einbüßen. Sie hatten sich viel vorgenommen, gescheitert sind sie in erster Linie an sich selbst. Und in München stellten sie dies im Vorfeld eindrucksvoll unter Beweis.

Eine Analyse von Felix Benneckenstein

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«Wir konnten nicht alle Erwartungen erfüllen»

Kurz vor Ende der Legislaturperiode hat der Untersuchungsausschuss „Rechtsterrorismus in Bayern – NSU“ seinen Abschlussbericht in der 132. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags vorgestellt. Viele Fragen bleiben aber auch nach über einem Jahr Arbeit offen.

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War die Bezeichnung «NSU» schon 2007 bekannt?

Wusste die BAO-Bosporus bereits Ende 2007/Anfang 2008 von der Bezeichnung NSU und deren Bedeutung? Diesen Verdacht äußerte ein Spurenanalyst in der 28. Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses im Bayerischen Landtag. Doch Klarheit in der Sache gibt es nicht.

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«Diese Dimension konnte man sich nicht vorstellen»

Den Schwerpunkt der 26. Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses im Bayerischen Landtag bildeten die Ermittlungen im Mordfall Ismail Yasar. Dabei wurde deutlich, dass die Polizei einen entscheidenden Hinweis vernachlässigt hat, der womöglich die bundesweite Mord- und Anschlagsserie in einem ganz anderen Zusammenhang hätte erscheinen lassen können.

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