Schlagwort Bayern

Braune Weihnachtsmänner

Auf Weihnachtsmärkten versuchen Neonazis aus den Reihen des „Freien Netz’ Süd“ derzeit wieder ihre Ideologie zu verbreiten – zugleich wollen sie mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen.

Mit freundlicher Genehmigung von «blick nach rechts» übernommen

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SPD-Rechtsextremismusexperten fordern Konsequenzen aus NSU-Morden

Zwei Jahre nach dem Auffliegen des rechtsextremen Terrornetzwerks „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) fordern die Rechtsextremismusexperten der SPD-Landtagsfraktionen aus Bayern, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Schleswig- Holstein und Saarland eine stärkere Förderung zivilgesellschaftlicher Demokratieprojekte gegen Rechts.

Eine gemeinsame Pressemitteilung von Florian Ritter, Mitglied des Bayerischen Landtags, Julian Barlen, Mitglied im Landtag Mecklenburg- Vorpommern, Henning Homann, Mitglied des Sächsischen Landtages, Tobias von Pein, Mitglied des Schleswig- holsteinischen Landtages und Sebastian Thul, Mitglied des Saarländischen Landtages.

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Abwärtstrend für die NPD bei Wahlen in Bayern – einige rechte Hochburgen auf niedrigem Niveau stabilisiert

Eine Analyse des Nürnberger Bündnis Nazistopp (Stand: 29. September 2013)

Neben dem zu begrüßenden generellen Abwärtstrend der neonazistischen NPD in Bayern gab es auf lokaler Ebene auch Gegentendenzen. Bei den Landtagswahlen gewann die NPD in einzelnen Stimmkreisen der Region prozentual dazu (Neumarkt, Bamberg-Stadt, Coburg, Ansbach-Nord und Nürnberg-Land) bzw. legte bei den absoluten WählerInnenstimmen zu (Neumarkt, Bamberg-Land, Bamberg-Stadt, Coburg, Forchheim, Ansbach-Nord, Nürnberg-Land und Roth). Dazu passten die nicht unerheblichen „Spitzenergebnisse“ der NPD bei der Bundestagswahl in einigen Gemeinden der Landkreise Ansbach und vor allem Bamberg.

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Das hausgemachte Versagen – Zum Debakel rechter Parteien bei der Landtagswahl 2013

Wer bei Wahlen in Bayern punkten möchte, kommt an den Metropolregionen um Nürnberg und München nicht vorbei. Entsprechend wurde besonders die bayerische Landeshauptstadt in den letzten Wochen auch von Parteien am ganz rechten Rand regelrecht belagert. So unterschiedlich die Parteien zwischen DIE FREIHEIT und NPD auch betrachtet werden müssen, so erschreckend ähnlich waren ihre Wahlkampfstrategien, Inhalte und Agitationsmuster. Manche Aktivisten sind sowohl für die NPD, als auch für die sich sonst distanzierende FREIHEIT aktiv. 0,0% für Michael Stürzenberger auf Landesebene trotz Aufruf von PRO, DF zu wählen. NPD halbiert ihr Ergebnis, selbst die in Bayern sonst stabil stehenden REPs mussten Stimmen einbüßen. Sie hatten sich viel vorgenommen, gescheitert sind sie in erster Linie an sich selbst. Und in München stellten sie dies im Vorfeld eindrucksvoll unter Beweis.

Eine Analyse von Felix Benneckenstein

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«Der Verfassungsschutz schadet der Demokratie»

Trotz der Erkenntnisse aus dem Untersuchungsausschuss „Rechtsterrorismus in Bayern – NSU“ verteidigen CSU, FDP und Freie Wähler den Verfassungsschutz weiter als „Instrument der wehrhaften Demokratie“. Das zeigt, dass sie aus der Arbeit nichts gelernt haben.

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