Mit nur etwa 70 Teilnehmern führte die von Russlanddeutschen geführte Nürnberger Bürgerinitiative gestern eine weitere Veranstaltung in Nürnberg durch. Verschleiert wurde dabei der Auftritt des Parteivorsitzenden der Partei Die Einheit. Ein Redner zitierte den NS-Kulturpolitiker Kurt Eggers. Einige bekannte Neonazis nahmen wie gewohnt teil.

Mit nur 170 Teilnehmern fiel die groß angekündigte Veranstaltung der rechtspopulistischen Partei am Tag der drei Landtagswahlen relativ klein aus. Ein Fotograf des Bayerischen Rundfunks wurde auf der kurzen Strecke von einem Anhänger attackiert. Anwesende Neonazis wurden mit zur Wahlparty in einen nahen Gasthof genommen.

Eine Antwort von Justizminister Bausback auf eine Anfrage der Landtagsgrünen bestätigt offiziell, was Beobachter der Szene schon lange vermuteten: Die Rechte agiert in Franken weniger wie eine Partei, sondern vielmehr wie eine kriminelle Vereinigung. Die strafrechtliche Wertung der im Oktober bekannt gewordenen Anschlagspläne in Bamberg steht noch aus. Fünf Beschuldigte sitzen im Landesvorstand der Partei.

Nach einer Mitteilung der Partei Die Rechte auf ihrer Internetseite hat das soziale Netzwerk Facebook mehrere Seiten wohl dauerhaft gelöscht. Betroffen waren auch bayerische Auftritte. Im Freistaat verdichtet sich die Zusammenarbeit mit der NPD.

Die beiden Funktionäre der Partei „Die Rechte“, Dan Eising und Philipp Hasselbach, begrüßten die kleine Gruppe ihrer ca. 30 AnhängerInnen zur Kundgebung „Überfremdung stoppen, Fluchtursachen bekämpfen» ausdrücklich „auf dem ehemaligen Adolf-Hitler-Platz“. Möglich gemacht wurde dieser Auftritt durch das Verwaltungsgericht Ansbach, das das Verbot der Kundgebung durch die Stadt Nürnberg gekippt hatte.