Schlagwort Der III. Weg

Verbot der Neonazi-Partei III.Weg vorerst vom Tisch

Das Bundesinnenministerium hat bereits Ende Juli dieses Jahres einen Vorstoß aus dem Bayerischen Landtag beerdigt, ein Verbot der neonazistischen Kleinstpartei III. Weg weiter zu verfolgen. Die vom Bundesverfassungsgericht im Urteil zur NPD aufgestellten Bedingungen seien nicht erfüllt, die Organisation genieße den besonderen Schutz als Partei. In ihrer Begründungen überzeugen beide Aussagen nicht zu 100 Prozent.

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Kirchheim / ThüringenAbgeschirmtes Neonazi-Festival mit nur 220 Besuchern

Nach den kommerziellen Erfolgen der „nationalen Konkurrenz“ in Themar und Ostritz, veranstaltete auch die Kleinstpartei Der Dritte Weg am Samstag ein Festival, angemeldet als öffentliche, politische Versammlung. Im Rahmenprogramm wurde neben Rechtsrock auch Kampfsport beworben. Zu den Rednern zählte mit Wolfram Nahrath der letzte Bundesleiter der verbotenen Wiking-Jugend. Er gehört dem Verteidigerteam von Ralf Wohlleben im NSU-Prozess an. An die Mobilisierungserfolge der Szene konnte die Partei allerdings nicht anschließen. Die Veranstaltung in Kirchheim blieb eher im kleinen Kreis.

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Verfassungsschutzbericht 2017 für BayernSPD beklagt halbherzigen Verfassungsschutzbericht ohne AfD

Am Donnerstag stellte Innenminister Joachim Herrmann den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2017 vor. Durch neue Gruppen wie die „Soldiers of Odin“ sei die rechtsextreme Szene noch ausdifferenzierter geworden. Während die SPD im Landtag den fehlenden Blick auf rassistische Tendenzen allgemein beklagte, irritierte Herrmann mit einem geschichtsvergessenen Narrativ aus dem AfD- / rechtspopulistischen Fundus.

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III. WegDresden-Gedenken durch Neonazi-Partei in Nordhausen

Etwa 190 Neonazis aus den Reihen der Partei III. Weg und einige Angehörige der regionalen Neonazi-Szene demonstrierten am Samstag durch die Stadt am Südrand des Harz. Thema waren die Luftangriffe auf Dresden und andere Städte in der Endphase des Zweiten Weltkriegs. Eine Sitzblockade zwang zur Änderung der geplanten Route.

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