Schlagwort Die Freiheit

Bericht 2015Pegida offiziell im Verfassungsschutzbericht angekommen

Verfassungsschutzbericht 2015

Am heutigen Vormittag stellte Staatsminister Herrmann den Bayerischen Verfassungsschutzbericht für 2015 vor. Wenig überraschend: Die Agitation gegen Geflüchtete bleibt das Schwerpunktthema der rechten Szene. Pegida bekam ein eigenes Kapitel. Die AfD steht nicht drin, wird aber irgendwie beobachtet. Die Opposition forderte, endlich den Kampf gegen Rassismus zum Schwerpunkt zu machen.

234 Reaktionen

Urteil des VerwaltungsgerichtshofsInnenministerium durfte vor islamfeindlicher Kleinstpartei warnen

Stürzenberger und seine Partei Die Freiheit bei einer Kundgebung in Pfaffenhofen (Archiv)

Ende letzter Woche entschied der Verwaltungsgerichtshof eine Klage der Partei Die Freiheit zugunsten des Freistaats. Der bayerische Landesverband hatte zuvor gegen seine Erwähnung im Verfassungsschutzbericht 2013 geklagt. Das Gericht hob so auch eine frühere Entscheidung auf, die zur zeitweiligen Schwärzung des Berichts geführt hatte.

36 Reaktionen

Bittere Zeiten: Was macht eigentlich Michael Stürzenberger?

Michael Stürzenberger in Neufahrn -  Foto Philipp Janowski

Er wollte dem Mainstream den Kampf ansagen. Eine Massenbewegung sollte entstehen, am Ende des „Freiheitskampfes“ sollten alle, die nicht seiner Meinung sind, wegen „Volksverrat“ angeklagt und verurteilt worden sein. Doch ca. zwei Jahre nach Aktivwerden dreht sich Michael Stürzenberger in einem Kreis, dessen Umfang immer kleiner zu werden scheint. Nach desaströsen Wahlergebnissen dreht er noch immer in Polizeikäfigen in den Fußgängerzonen Münchens seine Bahnen und ruft nach wie vor erbittert eine Revolution aus. Seine Revolution. Zuhören mag ihm dabei kaum jemand mehr. Jetzt musste die Polizei ihm das Wort abdrehen. Bittere Zeiten für den einstigen Hoffnungsträger.

136 Reaktionen

„Brennpunkt München“: Doku nimmt Nazis und Rechtspopulisten ins Visier

M. Stürzenberger, Screenshot aus dem Film

Mit der Neonazi-Tarnorganisation „Bürgerinitiative Ausländerstopp“ sowie der rechtspopulistischen Partei „Die Freiheit“ treten in München gleich zwei extrem rechte Organisationen zur Kommunalwahl 2014 an. Genau zur richtigen Zeit beleuchtet Neonazi-Aussteiger Felix Benneckenstein in einem sehenswerten Dokumentarfilm jetzt deren Wahlkampstrategie.

146 Reaktionen

Keine Blumen für Stürzenberger, kein Feuer in Obermenzing: Selbstmitleid mit System – die rechte Opferrolle

links: Stürzenberger, rechts: überwachter Eingang "Braunes Haus"

In der Münchner Neonaziszene tummeln sich verurteilte Terroristen, mutmaßliche Unterstützer des NSU und anderer rechtsterroristischer Organisationen. Erst vor Kurzem richtete sich eine noch immer ungeklärte Serie von kleineren, aber durchaus brisanten Anschlägen gegen Menschen, die sich für Demokratie und Menschenrechte einsetzen. Doch zwei verdrehte Randnotizen, die die Szene – mehr oder weniger geschickt – zu Staatsakten stilisiert hat, sollen das Bild wieder zurechtrücken: „Gewaltbereite Muslime und Linksextremisten“ vereint mit „dem Staat“ gegen die geborenen Opfer von Rechtsaußen.

50 Reaktionen