Schlagwort Die Freiheit

Bericht 2015Pegida offiziell im Verfassungsschutzbericht angekommen

Am heutigen Vormittag stellte Staatsminister Herrmann den Bayerischen Verfassungsschutzbericht für 2015 vor. Wenig überraschend: Die Agitation gegen Geflüchtete bleibt das Schwerpunktthema der rechten Szene. Pegida bekam ein eigenes Kapitel. Die AfD steht nicht drin, wird aber irgendwie beobachtet. Die Opposition forderte, endlich den Kampf gegen Rassismus zum Schwerpunkt zu machen.

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Urteil des VerwaltungsgerichtshofsInnenministerium durfte vor islamfeindlicher Kleinstpartei warnen

Ende letzter Woche entschied der Verwaltungsgerichtshof eine Klage der Partei Die Freiheit zugunsten des Freistaats. Der bayerische Landesverband hatte zuvor gegen seine Erwähnung im Verfassungsschutzbericht 2013 geklagt. Das Gericht hob so auch eine frühere Entscheidung auf, die zur zeitweiligen Schwärzung des Berichts geführt hatte.

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Bittere Zeiten: Was macht eigentlich Michael Stürzenberger?

Er wollte dem Mainstream den Kampf ansagen. Eine Massenbewegung sollte entstehen, am Ende des „Freiheitskampfes“ sollten alle, die nicht seiner Meinung sind, wegen „Volksverrat“ angeklagt und verurteilt worden sein. Doch ca. zwei Jahre nach Aktivwerden dreht sich Michael Stürzenberger in einem Kreis, dessen Umfang immer kleiner zu werden scheint. Nach desaströsen Wahlergebnissen dreht er noch immer in Polizeikäfigen in den Fußgängerzonen Münchens seine Bahnen und ruft nach wie vor erbittert eine Revolution aus. Seine Revolution. Zuhören mag ihm dabei kaum jemand mehr. Jetzt musste die Polizei ihm das Wort abdrehen. Bittere Zeiten für den einstigen Hoffnungsträger.

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„Brennpunkt München“: Doku nimmt Nazis und Rechtspopulisten ins Visier

Mit der Neonazi-Tarnorganisation „Bürgerinitiative Ausländerstopp“ sowie der rechtspopulistischen Partei „Die Freiheit“ treten in München gleich zwei extrem rechte Organisationen zur Kommunalwahl 2014 an. Genau zur richtigen Zeit beleuchtet Neonazi-Aussteiger Felix Benneckenstein in einem sehenswerten Dokumentarfilm jetzt deren Wahlkampstrategie.

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