Lange währte seine Freiheit nicht nach dem mehrjährigen Gefängnisaufenthalt wegen eines geplanten Bombenanschlags. Heute fand in Würzburg die Berufungsverhandlung gegen Martin Wiese (Freies Netz Süd) wegen Volksverhetzung, Bedrohung und Tragen von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen statt. Mit Todesurteilen durch einen «Volksgerichtshof» hatte er Journalisten gedroht. Das Verurteilung durch das Amtsgericht Gemünden wurde damit bestätigt, Martin Wiese muss wieder in den Knast: für ein Jahr und drei Monate.

Europa konnte nicht „erwachen“, das Rechts-Rock-Festival des „Freien Netz Süd“ blieb verboten. Und auch die gerichtlich genehmigte Ersatzkundgebung geriet zum Desaster und wurde von den Veranstaltern vorzeitig abgebrochen.

Am Freitag hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) den Halbjahresbericht des Landesamtes für Verfassungsschutz vorgestellt. Erwartungsgemäß wurde der Kampf gegen den Rechtsextremismus im Freistaat und die Großrazzia gegen Angehörige des „Freien Netzes Süd“ gelobt. Doch einen Grund für lobenden Worte gibt es in der Realität nicht. Ein Kommentar.

Das von der Gemeinde Roden/Ansbach gegenüber dem Aktivisten des „Freien Netz Süd“ Norman Kempken ausgesprochene Verbot für das Rechts-Rock-Konzert am 10. August wurde lt. einer Mitteilung auf der Internetseite der Veranstalter vom Verwaltungsgericht bestätigt. Damit kann diese für die Nazis wichtige Veranstaltung, die als Nachfolge der rechtsextremen „Frankentage“ geplant war, nicht stattfinden.

Aktualisiert am 09.08.2013

Die Gemeinde Roden/Ansbach hat inzwischen das von Norman Kempken für den 10. August angemeldete Rechts-Rock-Festival „Europa erwacht“ untersagt. Die Veranstaltung sollte auf der gleichen Wiese stattfinden wie der „Nationale Frankentag“ vor zwei Jahren.