Schlagwort Michael Stürzenberger

III.Weg / Pegida NürnbergBlockade und Routenänderung: Fürther stemmten Widerstand gegen rechte Aufmärsche

Am Wochenende war bei Fürther Demokraten Ausdauer gefragt. Am Freitag hatte sich Pegida Nürnberg zu einem „Spaziergang“ in der Kleeblattstadt angekündigt, am Samstag die Neonazi-Partei Der Dritte Weg. Pegida wurde nach wenigen hundert Metern blockiert, bei der zweiten Demonstration musste aufgrund des Widerstands die Route geändert werden.

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Bericht 2015Pegida offiziell im Verfassungsschutzbericht angekommen

Am heutigen Vormittag stellte Staatsminister Herrmann den Bayerischen Verfassungsschutzbericht für 2015 vor. Wenig überraschend: Die Agitation gegen Geflüchtete bleibt das Schwerpunktthema der rechten Szene. Pegida bekam ein eigenes Kapitel. Die AfD steht nicht drin, wird aber irgendwie beobachtet. Die Opposition forderte, endlich den Kampf gegen Rassismus zum Schwerpunkt zu machen.

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Entwurf zum GrundsatzprogrammAfD Niederbayern: Ein Fall für den Verfassungsschutz?

Große Aufmerksamkeit zog die AfD in Niederbayern mit ihrem alternativen Entwurf für ein Grundsatzprogramm der Partei auf sich. Die kritischen Passagen zum Islam stammen allerdings aus einem nicht offiziellen Papier der Programmkommission der Bundespartei. Wie nah sich die Religions-Passagen an der Verfassungsfeindlichkeit bewegen, zeigt ein Vergleich mit einem Urteil zu den Thesen des Islamhassers Michael Stürzenberger.

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