Schlagwort NPD-Verbot

Erstaunlich zäh – Warum die NPD auch diese Krise überlebt

Selten stand die NPD so nah am Abgrund wie in diesen Tagen: Ausbleibende Wahlerfolge, leere Kassen, innere Konflikte und ein neues Verbotsverfahren setzen ihr zu. Doch diese Partei ist gewohnt mit Krisen umzugehen, auch die aktuellen Rückschläge werden ihr nicht den Garaus machen. Deshalb sollte die Gesellschaft die Rechtsextremisten weiter auf der Rechnung haben – besonders in ihren Hochburgen.

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Auf Provokationskurs: NPD-Spitze kündigt Mahnwache bei Innenministerkonferenz an

Am kommenden Donnerstag kommen die Innenminister von Bund und Ländern zusammen, um über das weitere Vorgehen eines angestrebten NPD-Verbots zu beraten. Ihren bisherigen Kuschelkurs hat die NPD unterdessen aufgegeben. Ein scharf formulierter Präsidiumsbeschluss mobilisiert für eine zeitgleich stattfindende „Mahnwache“ mit der gesamten Parteiprominenz.

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Bayerischer Innenminister Herrmann (CSU) glaubt an präventive Wirkung von NPD-Verbotsforderungen

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) fordert beim Vorgehen gegen den Rechtsextremismus weiterhin ein Verbot der NPD. Bei ihr handele es sich um eine „verfassungsfeindliche und gefährliche Partei“, sagte Herrmann der Nachrichtenagentur „ddp“. In Bundestag und Bundesrat wolle er daher auch für Mehrheiten werben.

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