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NPD CoburgStatt Kloster: Ehemaliger Betrüger wird NPD-Funktionär

Der heutige NPD-Vorsitzende gab sich von 2010 bis 2012 als Arzt aus - Symbolbild rangizzz © 123RF.com

Anfang März wählte die Coburger NPD einen neuen Vorsitzenden. Der neue Mann an der Spitze eines der aktivsten Kreisverbände der Partei in Bayern hat eine bewegte Vorgeschichte, die weiter am Label „Recht und Ordnung“, das sich die Organisation gerne geben möchte, kratzen dürfte.

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NPD / Die RechteHunderte gehen in Mittelfranken gegen die NPD auf der Straße

2016-04-16 Protest in Eckental gegen die NPD

Großen Widerstand provozierte die NPD mit zwei Kundgebungen im Landkreis Erlangen-Höchstadt. 500 Personen stellten sich in Baiersdorf gegen sie, 350 bei der nächsten Station in Eckental. Ein Redner aus den Reihen der Partei Die Rechte nutze mit Zustimmung der NPD Vokabular aus den „Nürnberger Rassegesetzen“ und propagierte blanken Rassismus.

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Bericht 2015Pegida offiziell im Verfassungsschutzbericht angekommen

Verfassungsschutzbericht 2015

Am heutigen Vormittag stellte Staatsminister Herrmann den Bayerischen Verfassungsschutzbericht für 2015 vor. Wenig überraschend: Die Agitation gegen Geflüchtete bleibt das Schwerpunktthema der rechten Szene. Pegida bekam ein eigenes Kapitel. Die AfD steht nicht drin, wird aber irgendwie beobachtet. Die Opposition forderte, endlich den Kampf gegen Rassismus zum Schwerpunkt zu machen.

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NPD-VerbotMenschenwürde, Volk, Gemeinschaft. NPD sieht alles ganz anders

Teil der Aktenordner zum Verbotsverfahren

Pünktlich endete heute die auf drei Tag angesetzte mündliche Verhandlung mit dem politisch spannenden Teil, der konkreten Bewertung der NPD. Subsumtion nennen die Juristen den Part. Antragssteller und Verfahrensgegnerin rangen um Deutung der Belege. Und dazwischen saßen sehr gut vorbereitete Verfassungsrichter. Die drei Tage Karlsruhe ließen nicht erkennen, wie das Verfahren ausgehen könnte.

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