Schlagwort NSU-Untersuchungsausschuss

Interview zur Ausstellung «Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen»

Am 08. November wird die Wanderausstellung „Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen“ im Nürnberg eröffnet. Gemeinsam mit Leonhard F. Seidl hat die Hauptorganisatorin Birgit Mair vom Institut für sozialwissenschaftliche Forschung, Bildung und Beratung die Ausstellung erstellt, die demnächst im Nürnberger Gewerkschaftshaus präsentiert wird. ENDSTATION RECHTS.Bayern hat vor der Eröffnung mit Birgit Mair über ihre Motivation für die Ausstellung, den Untersuchungsausschuss und die offenen Fragen gesprochen.

Mit Birgit Mair sprach Katharina Brehm

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«Bei Ude wäre die Bekämpfung des Rechtsextremismus Chefsache!»

Der Schwandorfer SPD-Rechtspolitiker Franz Schindler leitete als Vorsitzender den Untersuchungsausschuss „Rechtsterrorismus in Bayern – NSU“ und leistete mit seinen kritischen, engagierten Fragen einen Beitrag zu einer ersten Aufklärung der NSU-Taten im Freistaat. Im Interview mit ENDSTATION RECHTS – Bayern spricht Schindler über die Razzia gegen das „Freie Netz Süd“, die Forderung nach Konsequenzen aus dem NSU-Ausschuss und erklärt, wie der Kampf gegen den Rechtsextremismus unter einer SPD-geführten Staatsregierung aussehen würde.

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«Wir konnten nicht alle Erwartungen erfüllen»

Kurz vor Ende der Legislaturperiode hat der Untersuchungsausschuss „Rechtsterrorismus in Bayern – NSU“ seinen Abschlussbericht in der 132. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags vorgestellt. Viele Fragen bleiben aber auch nach über einem Jahr Arbeit offen.

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V-Mann-System muss abgeschafft werden

Der NSU-Untersuchungssausschuss im Bayerischen Landtag hat seine Arbeit beendet, in Kürze wird der Abschlussbericht vorgelegt werden. Schon jetzt ist klar, dass sich die im Landtag vertretenen Parteien wahrscheinlich nicht auf eine gemeinsame Gesamteinschätzung einigen können. Streitpunkt ist insbesondere das Versagen von Polizei und Verfassungsschutz und die Frage, welche Konsequenzen daraus zu ziehen sind.

Dazu ein Beitrag von Helga Schmitt-Bussinger, Mitglied der SPD-Landtagsfraktion:

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War die Bezeichnung «NSU» schon 2007 bekannt?

Wusste die BAO-Bosporus bereits Ende 2007/Anfang 2008 von der Bezeichnung NSU und deren Bedeutung? Diesen Verdacht äußerte ein Spurenanalyst in der 28. Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses im Bayerischen Landtag. Doch Klarheit in der Sache gibt es nicht.

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