Der mittelfränkische Theologe und Trauerredner Ernst Cran ging durch alle Instanzen gegen eine Verurteilung wegen Volksverhetzung und verlor. Jetzt soll ihm das Bundesverfassungsgericht vor einer Geldstrafe bewahren.

Im Rahmen des großspurig als „Revolution“ angekündigten Aktionstages in Anlehnung an die „gilets jaunes“ -Proteste gab es in München und Fürth gescheiterte Aktionen. Zu gezielten Blockaden von Verkehrswegen kam es nicht. In Mittelfranken gab es eine kurze Kundgebung von nicht mal einer halben Stunde. In München begnügten sich die Teilnehmer mit der Verteilung von Flugblättern. Beide Gruppen müssen rechts außen verortet werden.

Ein strafrechtliches Nachspiel hatte der Auftritt von Pegida München letztes Jahr im September in Augsburg. Eine Rede von Heinz Meyer, in der er nach Ansicht des Gerichts mehrere Bevölkerungsgruppen verächtlich machte und in ihrer Menschenwürde angriff, wurde als Volksverhetzung mit einer Strafe von acht Monaten auf Bewährung geahndet. Ein weiterer Aktivist wurde für das Einstellen der Rede auf YouTube mit einer Geldstrafe in Höhe von 6.000 Euro belegt. Die Ermittlungen waren durch Anfragen der SPD-Landtagsfraktion in Gang gekommen.

Nur knapp 50 Anhänger folgten Michael Stürzenberger am Samstag nach München-Neuperlach. Damit tritt der „Neustart“ weiter auf der Stelle. In den Reden wurde offen zur Wahl der AfD aufgerufen. Gernot Tegetmeyer kritisierte die Strafverfolgung im Bereich Volksverhetzung und verbotene Kennzeichen. Gemeint war wohl der Hitlergruß des Holocaust-Leugners Alfred Schäfer bei der Demonstration in Nürnberg Ende Juni.

Knapp unter hundert Anhänger verfolgten am Samstag die zweite Veranstaltung von Pegida Dresden am Münchner Marienplatz. Der von Lutz Bachmann und Michael Stürzenberger erklärte Neustart des Originals in der Landeshauptstadt floppte somit erneut. Der Radikalität der gemachten Aussagen tat das allerdings keinen Abbruch.