Schlagwort Verfassungsschutzbericht

AfD-Teilstrukturen erstmalig regulär im BerichtVerfassungsschutzbericht nun mit Höcke-Flügel neben NPD und III.Weg

Die AfD Bayern ist im Verfassungsschutzbericht angekommen, zumindest die Junge Alternative und der gewichtige Teil, der sich zum Flügel bekennt. Damit beschreibt erstmalig ein Landesamt wesentliche Strukturen der Partei im Rahmen eines regulären Sicherheitsberichts. Zum Landesverband an sich schweigt sich die Behörde aus. Der Part zum Flügel ist sogar eher verharmlosend. Islamfeind Michael Stürzenberger wird „entlarvt“ und halboffiziell nicht mehr als Journalist angesehen.

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Vorstellung Verfassungsschutzbericht 2018„Greding hat Verdacht gegen AfD-Flügel eher bestätigt“

Am Mittwoch stellte Innenminister Joachim Herrmann den Verfassungsschutzbericht für 2018 im Innenausschuss des Landtags vor. Während der Bericht im Bereich Rechtsextremismus wenig Neues bietet, wirft eine andere Entwicklung ihre Schatten voraus: die Beobachtung der beiden AfD-Teilorganisationen Junge Alternative und Der Flügel. Die AfD klopfte diese Entscheidung vorsichtig ab.

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Verfassungsschutzbericht 2017 für BayernSPD beklagt halbherzigen Verfassungsschutzbericht ohne AfD

Am Donnerstag stellte Innenminister Joachim Herrmann den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2017 vor. Durch neue Gruppen wie die „Soldiers of Odin“ sei die rechtsextreme Szene noch ausdifferenzierter geworden. Während die SPD im Landtag den fehlenden Blick auf rassistische Tendenzen allgemein beklagte, irritierte Herrmann mit einem geschichtsvergessenen Narrativ aus dem AfD- / rechtspopulistischen Fundus.

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Beobachtung durch den VerfassungsschutzUrteil bestätigt extrem rechte Verankerung des Öko-Magazins „Umwelt und Aktiv“

Bereits seit einigen Wochen steht fest, dass der Freistaat Bayern den Verein Midgard e.V. weiter im Verfassungsschutzbericht nennen darf. Die nun veröffentlichte Entscheidung der Richter gibt einen genaueren Einblick in die Beweggründe. So seien einige Gastbeiträge des vom Verein herausgegebenen Magazins klar „nationalsozialistisch orientiert“, die Publikationen richteten sich unterschwellig aber dennoch erkennbar gegen Menschenwürde und Demokratieprinzip.

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